9.46

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Frau Präsidentin! Servus, Tiroler! Ich weiß jetzt zwar nicht, welche Klasse in Tirol (Bundesrätin Zwazl: Na, ihr werdet ja mehrere haben!), aber wenn sie aus meinem Bundesland kommt, freut es mich natürlich umso mehr. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich muss zu Frau Kollegin Gruber-Pruner schon noch etwas sagen, denn sie verwechselt da einiges und vermischt auch ein bisschen etwas und beschwert sich über Sachen, für die sie eigentlich selber zuständig wäre; darauf komme ich aber noch zu sprechen. Aber das ist ja, glaube ich, ein bisschen das sozialistische Gemüt, nicht? (Bundesrätin Schumann: Ah, Tiroler Landtagswahl haben wir! – Bundesrätin Grimling: 25. September! – Bundes­rätin Hahn: Ist das jetzt die Lektion ... Schauspiel?)

Sie hat über ihren Mitarbeiter berichtet, der anonym bleiben will, und erzählt dann, was er nicht alles schon gemacht hat, Kickboxweltmeister und so – also so viel zur Ano­nymität! –, und beschwert sich dann, dass dieser gute Kickboxer nicht mehr kickboxen kann, weil er jetzt ja zwei Berufen nachgehen muss wegen der Staatsbürgerschaft, dass er die dann zahlen kann. Jetzt stellen Sie sich von der sozialistischen Arbeiterpartei hierher und sagen, wegen Ihnen musste er noch einen zweiten Job machen. Also dann zahlt ihm mehr, ihr Sozialisten, und schwafelt nicht hier heraußen von mehr Gehalt, wenn dann eure eigenen Mitarbeiter zwei Jobs machen müssen, um sich über Wasser zu halten! Das ist ja peinlich! (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Schwa­feln Sie nicht immer herein, Sie verstehen ja die Hälfte nicht! (Rufe bei der SPÖ: Das machst ja du immer! Das sagt der Richtige! – Bundesrätin Grimling: Das darf ja nicht wahr sein! Der redet immer nur drein, aber - -! – Weitere Zwischenrufe bei SPÖ und Grünen.) – Na ja, jetzt hört mir zu! Entweder man macht einen Zwischenruf so, dass man ihn auch versteht, dann kann ich darauf reagieren, aber wenn man Zwischenrufe macht, die kein Mensch versteht, dann kann der Redner hier heraußen auch nicht reagieren. Entweder ein ordentlicher Zwischenruf oder ihr hört auf! Aber das werdet ihr schon noch lernen. (Beifall bei der FPÖ.)

Dann verwechselt Frau Gruber-Pruner halt einmal etwas ganz massiv: Sie sagt, es bräuchte die Staatsbürgerschaft für die Integration. Das ist ein grober, grober Denk­fehler. Das kann vielleicht in der sozialistischen Denke so stattfinden, aber für Österreich wäre das ganz, ganz schlimm mit gravierenden Auswirkungen! (Bundesrätin Schumann: Noch einmal „sozialistisch“, Bundesrat Steiner, und dann ist das Bingo voll!) – Ja, Sozialisten, ihr nennt euch ja erst nicht mehr Sozialisten, seit die Kommunisten Sozia­listen sind. Jetzt seid ihr die Sozialdemokraten. (Beifall bei der FPÖ. – Die Bundes­rätinnen Schumann und Grimling: Geh bitte! – Zwischenruf der Bundesrätin Hahn.) – Aber sehen Sie, dann kann man auf einen Zwischenruf reagieren. Habt ihr das Spiel jetzt verstanden? Super, wenn er laut und ordentlich ist, dann passt das. (Bundesrätin Hahn: Geh, tu einfach weiter!)

Dann sagt Frau Gruber-Pruner, es braucht die Staatsbürgerschaft zur Integration – gro­ber Denkfehler! Die Staatsbürgerschaft kann maximal die Folge einer gelungenen Integration sein, am Ende einer gelungenen Integration stehen, aber nicht am Anfang, Frau Gruber-Pruner! (Beifall bei der FPÖ.)

Wenn Herr Kollege Schreuder gesagt hat, diese Rede von Herrn Kollegen Leinfellner hätte er sich oder hättet ihr euch nicht verdient, diese fremdlich- - (Bundesrat Schreuder: Fremdenfeindlich!), fremdenfeindliche Rede, dann muss man schon sagen: Im Gegen­satz zu euch halten wir halt inländerfreundliche und nicht inländerfeindliche Reden. Das ist der Riesenunterschied zwischen Grün und Blau. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf der Bundesrätin Schumann.)

Herr Kollege Leinfellner hat nicht darüber gesprochen, dass man Personen, die irgendwo arbeiten, abschiebt. (Bundesrat Schreuder: Die, die kommen, hat er gesagt!) Kollege Leinfellner – da müssen Sie zuhören! – hat gesagt: Mit Straffälligen muss man abflie­gen. – Was da dagegenspricht, verstehe ich nicht. (Beifall bei der FPÖ.) Ein Straffälliger: Tschüss, ab in die Heimat! Wir sind nicht zuständig, die Straffälligen bei uns in den Häfn durchzufüttern. Das ist auch ganz klar. (Bundesrat Schreuder: Das hat er nicht gesagt! Er hat gesagt: Die, die kommen!)

Noch zum Abschluss: Dann sagt Kollege Schreuder noch, wir sind in einer Pandemie. – Jetzt sitzen wir heute das erste Mal ohne Plexiglasscheiben hier. Vorgestern in den Aus­schüssen waren euch die Masken wurscht, heute ist der ORF hier, und die Grünen haben die Masken oben – Heuchler, wie sie im Buch stehen! – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

9.51

Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Es gibt eine weitere Wortmeldung: Herr Bundesrat Kovacs. Ich erteile ihm das Wort.