14.57

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Schülerinnen und Schüler auf der Galerie! Ja, vielen Dank, Herr Kollege Schennach. Jetzt bin ich natürlich auch ein bisschen aus dem Konzept geraten, ich gebe zu, das hat mich jetzt sehr betroffen gemacht. (Bundesrat Spanring: Oj, da ist der Nächste! – Bundesrätin Steiner-Wieser: Was ist los?) Ja, Sie können es mir auch nicht glauben. (Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Also wissen Sie, Herr Kollege Spanring, es hat gerade eine Ärztin ihre Ordination wegen diesem Hass, diesem unglaublichen Hass, der ihr entgegenkommt, geschlossen (Bun­desrätin Steiner-Wieser: Was hat die ...?) Es ist die Ärztin von Frau Hauschildt-Buschberger. Sie können gern mit Kollegin Hauschildt-Buschberger reden, es ist ihre Ärztin. (Bundesrat Steiner: Die mit den Impfzentren, oder?) Es gibt einen Ton (Bun­desrätin Steiner-Wieser: Sie hat angefangen!), der hier als selbstverständlich akzeptiert wird, es wird mit Spott, Häme, Hass und Gehässigkeit über Menschen hergezogen. (Zwischenrufe des Bundesrates Ofner.) Ich erwarte mir von demokratischen Parteien, dass sie sich dagegen stemmen und dass sie sich nicht für Hass bedanken. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ. – Vizepräsident Novak übernimmt den Vorsitz.)

Ich würde mir erhoffen, dass Sie von der FPÖ hier rausgehen und sagen: Jawohl, für so etwas bedankt man sich nicht (Zwischenruf bei der FPÖ), auch wir wollen nicht, dass ÄrztInnen ihre Ordinationen zusperren müssen und dass Minister mit schusssicheren Westen durch die Stadt gehen müssen. (Bundesrat Spanring: Das war ja bei uns nie der Fall, aber ihr seid ja so ...!) – Ihr seid ja immer so unschuldig, ja, ja. Ihr von der FPÖ schürt überhaupt keinen Hass, ja, ja – alles gut, alles gut. Wissen Sie: Wenn das nicht verstanden wird, dann bin ich auch am Ende meines Lateins. (Bundesrat Steiner: Ja, Gott sei Dank! – Beifall des Bundesrates Steiner.)

Vizepräsident Günther Novak: Herr Kollege Steiner, bitte! Bitte, Herr Kollege Steiner! (Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Bundesrat Marco Schreuder (fortsetzend): Ich kann nur feststellen, dass es schade ist, dass wir da keinen demokratischen Konsens mehr in diesem Haus haben. (Bundesrat Spanring: Sollen wir zitieren, was du damals gesagt hast beim Vorbeigehen ...? Das war voll der Hass!) – Ja, und ich habe mich damals bei Frau Mühlwerth entschuldigt, aber ihr nehmt ja meine Entschuldigung nicht an, das ist der große Unterschied. (Bun­desrätin Schartel: Weil sie falsch ist!) – Das können Sie beurteilen, ja, klar. (Bundesrätin Schartel: Ja, das kann ich beurteilen!)

Was haben wir heute hier zu beschließen? – In Wahrheit geht es wirklich nur um etwas nicht so Großartiges, Kollege Krumböck hat es schon gesagt. Bei mir nehmen eigentlich die Videokonferenzen jetzt wieder zu, muss ich sagen. Institutionen wie der Unab­hängige Parteien-Transparenz-Senat, die KommAustria-Vollversammlung, der Komm­Austria-Senat, der RTR-Fachbeirat, die Presseförderungskommission, der ORF-Publ­izistikbeirat, der ORF-Stiftungsrat und der ORF-Publikumsrat sind gesetzlich organisiert, und in unserem Gesetz steht, dass die sich physisch treffen. Das wird übrigens wirklich noch eine interessante Diskussion werden, inwieweit sich Videokonferenzen jenseits einer Pandemie grundsätzlich durchsetzen werden, gerade für solche Institutionen, aber jetzt ist es so: Die Pandemie ist nicht zu Ende, wir verlängern das.

Nebenbei bemerkt: Wir verlängern zum Beispiel auch, dass auf Gemeindeebene Um­laufbeschlüsse möglich sind. Wir tun eigentlich nichts anderes, als einen Beitrag zu leisten, dass die Demokratie weiter funktioniert. Das finde ich wichtig. Ich wiederhole: Zu einer Demokratie gehört auch, dass wir frei von Hass sind. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und bei BundesrätInnen der ÖVP.)

15.01

Vizepräsident Günther Novak: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Mag. Elisabeth Grossmann. Ich erteile ihr das Wort.