Besprechung: „Democracy Report 2022 – Abstieg Österreichs von der liberalen zur Wahldemokratie“

Vizepräsident Günther Novak: Wir gelangen nunmehr zur Besprechung der schriftlichen Anfragebeantwortung 3715/AB-BR/2022 (4006/J-BR/2022) an den Herrn Bundeskanzler, der durch Frau Staatssekretärin Claudia Plakolm vertreten wird, die ich recht herzlich bei uns im Plenum begrüße. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Da die Anfrage und die Anfragebeantwortung inzwischen allen Mitgliedern des Bundesrates zugegangen sind, erübrigt sich eine Verlesung durch die Schriftführung.

Bevor ich dem ersten Redner beziehungsweise der ersten Rednerin das Wort erteile, mache ich darauf aufmerksam, dass gemäß § 60 Abs. 5 der Geschäftsordnung die Redezeit eines jeden Bundesrates mit insgesamt 20 Minuten begrenzt ist.

Als erste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Korinna Schumann. Ich erteile ihr das Wort.