16.16

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch: Ich kann keine tatsächliche Berichtigung machen, deshalb muss ich mich zu Wort melden, es nützt ja nichts. (Heiterkeit bei Grünen und ÖVP.) Keine einzige Person in Österreich wird mit abgelaufenem Impfstoff geimpft. (Zwischenruf bei der FPÖ.) Keine einzige Person in Österreich wird mit abgelaufenem Impfstoff geimpft. Soll ich es dreimal wiederholen? (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ sowie des Bundesrates Arlamovsky.) Keine einzige Person in Österreich wird mit abgelaufenem Impfstoff geimpft, und der Zettel, den Sie in der Hand haben, ist nichts anderes als ein Hinweis darauf, die Dosen nicht wegzuschmeißen. Wissen Sie warum? – Weil wir sie eintauschen werden. (Bun­desrat Steiner: Was steht denn da, du Gescheiter? – He-Rufe bei der ÖVP. – Bundes­rätin Grimling: Also jetzt reicht es aber! – Bundesrat Schreuder – in Richtung Bundes­rat Steiner –: Das ist zu viel, Christoph!)

Erstens ist mir nicht bekannt, dass wir per Du sind. Zweitens können Sie das Rednerpult gerne auch als Büttenrednerbühne benützen, Herr Bundesrat, auch wenn das dem Ruf des Parlaments eigentlich nicht zuträglich ist, aber ich lasse es einfach nicht stehen, dass Sie hier öffentlich, im österreichischen Parlament, der Bevölkerung weismachen wollen, sie werde mit abgelaufenem Impfstoff geimpft. Das ist schlicht nicht wahr. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ sowie des Bundesrates Arlamovsky.)

Und ich würde Sie bitten, bei aller Polemik – im Übrigen ist Lautstärke kein Argument für Richtigkeit, das möchte ich Ihnen auch sagen – wenigstens in Rufweite der Wahrheit zu bleiben, wenigstens in Rufweite. Nur weil ein Informationsschreiben, das darauf hin­weist, Dosen nicht wegzuschmeißen, an die Ärzteschaft geht, hier den Eindruck zu ver­mitteln, es würde abgelaufener Impfstoff verimpft, ist eine glatte Unwahrheit. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ.)

16.17

Vizepräsident Bernhard Hirczy: Danke, Herr Minister.

Noch einmal zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Steiner. – Bitte, Herr Bundesrat.