16.20

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Herr Vorsitzender! Herr Minister oder Herren Minister! Zum Thema Nebenwirkungen, weil das gerade vorhin in der Diskussion vorkam: Ich kann mich erinnern, dass ich in einer meiner Reden aus der Facebook-Gruppe Ärzte versus COVID-19, die circa 4 000 Mitglieder hat, zitiert habe. (Bundesrat Schreuder: Ja, das sind sicher alles Ärzte!) Da habe ich dich, Herr Kollege Kornhäusl, gefragt, ob du zufällig ein Mitglied dieser Gruppe warst. Ein Mitglied dieser Gruppe war Herr Szekeres, ein anderes war zufällig Mitglied im Nationalen Impfgre­mium. (Bundesrat Schennach: Ja, super!) Was dort alles geschrieben worden ist und wie despektierlich das gegenüber der Bevölkerung war, wissen wir alle.

Zum Thema Meldung von Nebenwirkungen war etwas ganz interessant – und das haben Ärzte in dieser Gruppe geschrieben, das haben nicht wir geschrieben. (Bundesrat Korn­häusl: Nebenwirkungen! Neben!) – Genau. Dort wird – das ist nur ein Beispiel – ge­schrieben: „Einer der Ärzte berichtet über einen Patienten, der zwei Monate nach dem Stich mit Johnson & Johnson unter einer halbseitigen Gesichtslähmung leidet. Der un­menschliche und eines Arztes völlig unwürdige Kommentar von Dr. Szell lautete, man solle die nächste ‚Impfung‘ auf der anderen Seite vornehmen, dann wäre das Gesicht wieder symmetrisch.“ – Das nur, um noch einmal zu zeigen, was da zum Beispiel ge­schrieben worden ist. (Bundesrätin Schumann: Ich bin so dankbar für meine Impfung, ich kann es gar nicht sagen! Hätte ich Covid ohne Impfung gehabt, wäre ich wirklich deppert dagestanden! – Weitere Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.)

Was aber wirklich interessant ist und was auch wichtig ist, ist Folgendes – weil du gesagt hast, es hätte nur ein paar Hundert Fälle von Impfschäden in Österreich gegeben (Bun­desrat Kornhäusl: Nein! Nein! Nein!): „Einige Ärzte weisen in der Gruppe aber auch darauf hin, dass die Nebenwirkungen einfach vertuscht werden. Andere wiederum fra­gen sich nur, wer ihnen den Aufwand bezahlen soll bzw. meinen, dass sie dafür 2 Stun­den pro Tag benötigen würden, um die Nebenwirkungen einzumelden.“ – Das ist alles in dieser Gruppe nachzulesen, Herr Kollege, und da kannst du zehnmal sagen, es hat nicht viele Impfschäden gegeben.

Gott sei Dank gibt es ja in der Zwischenzeit Sender, die nicht nur den Mainstream brin­gen, sondern zum Beispiel eine eigene Serie zu Impfschäden gebracht haben. Die gibt es in Österreich, gibt es in Deutschland, gibt es auch in vielen anderen Ländern, aber komischerweise interessiert das hier herinnen keinen, es wird ignoriert.

In Bezug auf all die Menschen, die einen Impfschaden haben, die sich, so wie es Kollege Leinfellner heute gesagt hat, vielleicht wirklich nicht aus Überzeugung haben impfen lassen, sondern deshalb, weil sie dem Druck der Gesellschaft, erzeugt durch diese Re­gierung, nachgegeben haben, und jetzt deshalb einen Impfschaden haben, obwohl sie nie von dieser Impfung überzeugt waren: Allein diese Tatsache – und da sind wir wieder bei gestern, da schließt sich der Kreis, denn die ÖVP hat sich irrsinnig darüber mokiert, dass ich sie gestern als Verbrecher bezeichnet habe –, dass man Leute, die nicht wollen, zu einer Impfung zwingt, von der sie nicht überzeugt sind, ist ein Verbrechen – vielleicht nicht strafrechtlich, aber es ist ein Verbrechen. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Schen­nach – in Richtung Bundesrat Kornhäusl –: Bitte nicht, Herr Kornhäusl! Bitte nicht! Du hast schon einen schönen Sommer gewünscht, mach das jetzt nicht kaputt! – Bundesrat Schreuder: Die kommen ja dann wieder!)

16.23

Vizepräsident Bernhard Hirczy: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Dr. Karlheinz Kornhäusl zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesrat.