17.36

Bundesrätin Mag. Dr. Doris Berger-Grabner (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Werte Kollegen und Kolleginnen! In einem Punkt gebe ich meinem Vorredner tatsächlich recht, nämlich darin, worum es in diesem Tagesordnungspunkt geht. (Bundesrat Schennach: Na bitte!) Es geht um das COVID-19-Hochschulgesetz, das Ende des Sommersemesters auslaufen würde und deshalb noch einmal verlängert werden soll. (Bundesrat Schennach: Da ist er dagegen!) Alles andere möchte ich jetzt gar nicht thematisieren. Ich denke, heute ist es heiß genug und wir ha­ben schon hitzige Debatten heute geführt. Deshalb beschränke ich mich jetzt eben auf den Inhalt.

Meiner Meinung nach ist es sinnvoll, dieses Gesetz zu verlängern, da selbst Experten und Expertinnen nicht voraussagen können, wie sich das Virus im Herbst tatsächlich entwickeln wird, sondern vorerst nur Szenarien entwerfen können, wie es eben für eine seriöse Vorschau notwendig und richtig ist. Die einzelnen autonomen Universitäten, Fachhochschulen, pädagogischen Hochschulen können so bei Bedarf entsprechende Schutzmaßnahmen für ihre Studierenden und Lehrenden ergreifen und können je nachdem, um welchen Standort, welche Situation und welche Hochschule es geht, tat­sächlich autonom agieren, um die bestmöglichen Rahmenbedingungen für Lehrende und Studierende schaffen zu können.

Wir haben bei uns an der Fachhochschule ein Krisenmanagementteam eingerichtet, welches die Situation kontinuierlich beurteilt, um feststellen zu können, ob und welche Schutzmaßnahmen adäquat sind. Wir haben das Wintersemester bereits geplant und wir haben es in Präsenz geplant. Ich freue mich schon enorm darauf, meine Studieren­den dann im Herbst hoffentlich physisch im Hörsaal unterrichten zu können.

Wir haben in den letzten Jahren gelernt, digitale Tools pädagogisch wertvoll einsetzen zu können und, wenn es die Situation erfordert, auch hybrid oder online zu unterrichten. Wir haben eine Umfrage gemacht, was sich die Studierenden wünschen würden, und da haben zwei Drittel angegeben, sie würden gerne weiterhin Onlineunterricht haben, weil es vor allem für die berufsbegleitend Studierenden einfacher zu handeln ist. Dennoch haben wir die Lehrveranstaltungen im Herbst wie gesagt in Präsenz geplant.

Ich habe in den letzten Semestern gesehen, dass sich Studierende trotz der Lockerun­gen selbst geschützt haben und auch, als es gar nicht mehr gefordert war, im Hörsaal dennoch die Maske getragen haben, um sich selber zu schützen, weil sie sich einfach sicherer fühlen.

Meine geschätzten Damen und Herren! Es ist unsere Aufgabe, gemeinsam verantwor­tungsvoll und vorsichtig zu handeln, um Lehrenden, Forschenden und Studierenden ei­nen sicheren Rahmen geben zu können. Deshalb bitte ich um die Verlängerung des COVID-19 Hochschulgesetzes. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

17.39

Vizepräsident Günther Novak: Weiters zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Doris Hahn. – Bitte, Frau Bundesrätin.