20.55

Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger (Grüne, Oberösterreich): Herr Präsi­dent! Frau Ministerin! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zu­seherInnen! Es tut mir leid, dass ich mich jetzt noch einmal gemeldet habe, aber es ist so viel übers Radfahren gesagt worden und es bewegt mich sehr.

Ich möchte einfach einmal die Frage in den Raum stellen: Waren Sie schon mal mit dem Fahrrad am Attersee? Und das nicht am autofreien Raderlebnistag, sondern alltags? Vielleicht haben Sie sogar die Möglichkeit genutzt, mit dem Kammerer Hansl, das ist ein Zug, der jetzt auch am Wochenende fährt, zu fahren. Da kann man das Fahrrad reinpa­cken, kann mit der Familie zum See fahren, bei bestem Wetter, es ist ein wunderbarer See. Aber wie geht es dann weiter? (Zwischenruf des Bundesrates Steiner.)

Bis jetzt ist es für Familien und Kinder nur unter Gefahr möglich gewesen, an die raren öffentlichen Badeplätze zu kommen. Es gibt nämlich kaum einen sicheren Radweg am Attersee, und dann muss man notgedrungen auf der Straße fahren. Dann gibt es die oft zweiseitig geparkten Autos, die teilweise in den Radweg ragen. Abstand beim Vorbei­fahren wird kaum eingehalten, es wird nämlich in der Geschwindigkeit, die teilweise er­laubt ist, sogar mit 70 oder 100 km/h an den RadfahrerInnen vorbeigefahren. Die Folge davon ist, dass ganz, ganz viele Menschen aufs Radfahren verzichten.

Wir in den Gemeinden haben uns Gedanken drüber gemacht. Es gibt mittlerweile an den öffentlichen Badeplätzen sogenannte Liegeboxen, wo man auch sein Zubehör abstellen kann, es gibt Radfahrständer und so weiter. Das alles macht keinen Sinn, wenn die Ge­fahr zu groß ist, mit dem Fahrrad zum Attersee zu kommen.

Die Folge davon – das ist nämlich jetzt auch sehr interessant – sind überfüllte Parkplätze und kilometerlange Staus. Mit der Novellierung der StVO machen wir jetzt das Radfahren in ganz vielen Bereichen sicherer. Das ist wichtig und gut und richtig.

Frau Grossmann hat gesagt, wir brauchen präventive Maßnahmen, wir müssen etwas machen. (Unruhe bei der FPÖ.) Dazu ist jetzt mein Appell an alle, die hier sitzen, an viele Bürgermeister und auch Verantwortungsträger in den Kommunen: Wir brauchen alter­native Radwege, Radwege abseits der Hauptrouten, wo man, wie am Attersee, keine Radwege mehr schaffen kann, nämlich ein bisserl im Hinterland. Dafür gibt es super Förderungen, wir müssen es nur aufgreifen.

Das ist heute mein Appell, weshalb ich jetzt auch noch einmal rausgekommen bin, es war jetzt eh ganz kurz: Machen wir das! Steigern wir den Radverkehr, denn schluss­endlich schützen wir unser Klima, wir sparen uns Geld und wir fördern die Gesundheit. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie bei BundesrätInnen von ÖVP und SPÖ.)

20.58

Vizepräsident Bernhard Hirczy: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Markus Lein­fellner. Ich erteile ihm dieses. (Bundesrat Schennach: Warum, Markus? Warum?)