Besprechung: „Verwendung von in ihrer Haltbarkeit nachträglich verlängerten Impfdosen“

Vizepräsident Günther Novak: Wir gelangen nunmehr zur Besprechung der schriftlichen Anfragebeantwortung an den Herrn Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz.

Da die Anfrage und die dazugehörige Anfragebeantwortung inzwischen allen Mitgliedern des Bundesrates zugegangen sind, erübrigt sich eine Verlesung durch die Schriftführung.

Bevor ich dem ersten Redner das Wort erteile, mache ich darauf aufmerksam, dass gemäß § 60 Abs. 7 der Geschäftsordnung die Redezeit je Mitglied des Bundesrates mit insgesamt 20 Minuten begrenzt sein soll.

Da der Herr Bundesminister noch nicht - - Doch (erheitert), Entschuldigung, Herr Bundesminister! Dazu begrüße ich den Herrn Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, Herrn Johannes Rauch, recht herzlich bei uns im Plenum. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Christoph Steiner. – Ich erteile ihm dieses.