14.12

Bundesrat Dr. Karlheinz Kornhäusl (ÖVP, Steiermark): Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr ge­ehrte Damen und Herren auf der Galerie und via Livestream! Was soll man sa­gen – den Freiheitlichen gehen jetzt endgültig die Themen aus. Anders kann man sich das nicht erklären, dass hier noch einmal ein Best-of der letzten zwei Jahre aus den Reden, die eure Mitarbeiter euch zusammengeschrieben ha­ben, verwendet wird (Heiterkeit und Zwischenrufe bei der FPÖ) – da wird noch einmal alles zusammengetragen. (Bundesrat Leinfellner: Nicht von euch auf andere schließen!) Da wird noch einmal alles zusammengetragen, was hier von euch in den letzten zwei Jahren an Unwahrheiten, Fakenews, Verhetzungen und Vernaderungen gekommen ist. (Bundesrat Steiner: Ein Spalter und Hetzer steht am Rednerpult!)

Kollege Steiner, einen zweiten Grund gibt es noch, wie ich mir erklären könnte, warum so etwas wegen dieser Angelegenheit notwendig ist. Der Herr Bun­desminister hat die Anfrage sowohl schriftlich als auch mündlich hinreichend und ausgezeichnet beantwortet. (Bundesrat Steiner: Du hast es anscheinend nicht gelesen!) – Ich habe jede Zeile gelesen, Kollege Steiner! Der zweite Grund, den ich mir vorstellen kann, ist, dass Sie es ohne den täglichen Skandal und ohne die tägliche Empörung einfach nicht sind. Ich frage mich wirklich: Was muss das für ein Leben sein, Kollege Steiner, wenn man jeden Tag den Skandal und die Empörung sucht (Beifall bei ÖVP und Grünen – Zwischenrufe bei der FPÖ), wenn man vor seinem geistigen Auge den Bundesminister in die Lager hineingehen und Etiketten drucken sieht (Bundesrat Schreuder: Und Diagnosen erstellen!) – und Diagnosen erstellen? Ich frage mich wirklich, wer hier herinnen einen Arzt braucht, Kollege Steiner! (Zwischenruf bei der FPÖ.)

Kommen wir aber zum eigentlichen Punkt, und dann komme ich persönlich auch schon zum Ende. Es geht um diese Anfragebeantwortung: Der Herr Bundes­minister – ich habe es bereits erwähnt – hat sowohl schriftlich als auch mündlich ganz klar dargelegt, wie da das Vorgehen ist. Es ist aus Sicht unserer Fraktion, der Österreichischen Volkspartei, mehr als nur ausreichend beantwortet.

Ich weiß schon, dass das in eurer krausen Gedanken- und Ideenwelt überhaupt nichts bringt, wenn ich das jetzt noch einmal wiederhole, aber, Kollege Stei­ner und der liebe blaue Reiter da am rechten Eck: Das ist ein völlig normales Vor­gehen – ein völlig normales Vorgehen in der Wissenschaft und in der Phar­maindustrie und in der Medizin! (Zwischenrufe der Bundesräte Ofner und Steiner.)

Wie läuft das nämlich ab? Wie schaut das aus? Bereits während der Zulassungs­studien für die Medikamente beziehungsweise Impfstoffe laufen Studien zur Haltbarkeit – bereits während der Zulassungsstudien. Dann kommt ein Präparat auf den Markt, da ist man von dann vornherein eher vorsichtig und de­fensiv und definiert für das Präparat eine etwas kürzere Haltbarkeit. Anschlie­ßend kommen dann aber die Echtzeitstudien, die Anwendungsstudien, die permanent parallel mitlaufen – ich hoffe, Sie können mir so weit noch folgen. (Rufe bei der FPÖ: Ja, ja! – Bundesrat Steiner: Hochmut kommt vor dem Fall, Herr Kollege!)

Wenn dann nach allen Sicherheitsstandards, nach allen Qualitätsstandards erwiesen ist, dass das Präparat eine längere Haltbarkeit aufweist, dann kann die EMA – die Europäische Arzneimittelagentur – in Absprache mit anderen Einrichtungen eine längere Haltbarkeit aussprechen. Das ist die ganze Geschich­te, nicht mehr und nicht weniger – das hat es seit jeher so gegeben, das wird es auch in Zukunft so geben. (Zwischenruf des Bundesrates Ofner.)

Wenn Sie daraus Ihren täglichen Skandal kreieren, dann ist das Ihre Sache – für uns jedenfalls, Herr Bundesminister, ist das ausreichend beantwortet. – Herz­lichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

14.16

Vizepräsident Günther Novak: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundes­rat Ingo Appé. Ich erteile ihm das Wort.