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Präsidentin Korinna Schumann: Herr Bundesrat Steiner, für die „Scheiße“ erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. (Allgemeine Heiterkeit sowie Beifall bei Bundes­rät:innen von ÖVP und SPÖ.)

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Bundesrat Christoph Steiner (fortsetzend): Ich hätte sie jetzt zurückgenommen, die Scheiße, Frau Präsidentin. Ich hätte sie jetzt zurückgenommen und durch Scheibenkleister ersetzt, aber es weiß jeder, was ich gemeint habe. (Bun­desrat Himmer: Schupft sie nicht hin und her!)

Sie sind aber wirklich sehr spaßig – Spaßvogel will ich jetzt nicht sagen, aber Sie sind sehr spaßig (ein Schriftstück in die Höhe haltend): „Ich schau dir in den Impfpass, Kleines.“ – Ich hau mich ab, so lustig ist das. So eine tolle Impfkam­pagne, Herr Rauch, ich kann Ihnen nur gratulieren.

Das wird aber nicht besser (ein Schriftstück mit der Aufschrift „Auf-ge-friiiiiiiiiiiiiischt! (frei nach Hugo von Hofmannsthals Jedermann)“ in die Höhe haltend): Aufg’frischt isch – da sind so viele I dabei, das kann ja nicht einmal jemand lesen, in Wien, bei dem Migrationsanteil, wahrscheinlich eh schwerer. (Heiterkeit bei der FPÖ.) Wer soll denn wissen, was da draufsteht? Das muss man vielleicht noch in Kyrillisch machen.

Jetzt erklären Sie mir noch, Herr Rauch, was diese Briefe damals genützt haben, als Sie die Briefe ausgeschickt haben. – Die haben nichts genutzt.

Jetzt haben wir Millionen für diesen Schmarren, also für die tolle, lustige Impfkampagne, die jetzt überall hängt und überall läuft, ausgegeben, Herr Rauch. Jetzt geben wir wieder Millionen für diese supertollen Briefe, dass die Leute wieder impfen gehen sollen, aus, anstatt diese, wie Frau Kollegin Steiner-Wieser schon gesagt hat, ordentlich ins Gesundheitssystem zu investieren.

Herr Rauch, was mich aber noch viel mehr interessiert: Bei Ihnen im Ministerium liegt eine Anfrage von mir, und da würde ich – bevor Sie wieder Erinne­rungsschreiben herauslassen – schon gerne wissen: Was ist denn mit den 3,5 Mil­lionen Impfdosen passiert, die im August 2022 abgelaufen sind? Sind die jetzt in der Haltbarkeit verlängert worden oder nicht? Was passiert jetzt mit den abgelaufenen Impfdosen? Sie haben da ja in der Sitzung behauptet, sie wer­den eingetauscht.

Meine Frage dazu: Wie weit sind Sie denn schon mit Ihren Verhandlungen mit der Pharmaindustrie? Haben sie die abgelaufenen Impfdosen schon wieder zurückgenommen und durch neue ergänzt, oder werden die erinnerten Impfper­sonen, die Sie ja jetzt mit Ihrem Schreiben und mit Ihrer wirklich schauder­haften Impfkampagne zur Impfung bringen wollen, mit abgelaufenem Impfstoff geimpft, dessen Haltbarkeitsdatum verlängert wurde?

Was noch interessant wäre, Herr Minister: Wird darauf hingewiesen? Wenn sich jetzt jemand aufgrund Ihrer schwindeligen Kampagne impfen lässt, wird derjenige dann darauf hingewiesen, dass er sich mit einem verlängerten Impf­stoff impfen lässt? (Vizepräsident Hirczy übernimmt den Vorsitz.)

Dann frage ich noch: Ganz Österreich weiß jetzt, dass der Impfstoff, der verlängert wurde, nicht gegen die vorherrschenden Varianten hilft. Wofür impft man sich dann ein viertes, fünftes oder sechstes Mal? (Beifall bei der FPÖ.)

15.02