15.23

Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Mitglieder des Bundesrates! Ich habe schon mehrmals ausführlich zu den Klimaaktivisten in Museen Stellung genommen. Kunst und Kultur waren in der Geschichte immer Partner der modernen gesellschaftlichen Bewegungen, und sie sind auch jetzt auf jeden Fall Bündnispartner der Umwelt- und Klimabe­wegung. Insofern ist das Signal, das mit diesen Aktionen in den Museen ge­geben wird, wahrscheinlich nicht das richtige. (Beifall des Bundesrates Steiner.)

Zum eigentlichen Thema: Österreichs Buchszene ist von international sichtbarer Vielfalt und Qualität geprägt. Ich konnte mich davon bei der Frankfurter Buchmesse und jetzt vor allem natürlich vorige Woche bei der Buch Wien über­zeugen. Das ist eine Buchmesse, die aus dem Kalender der internationalen Buchmessen nicht mehr wegzudenken ist und die sich wirklich eindrucksvoll etabliert hat.

Der Erfolg der österreichischen Literatur- und Buchszene hat mehrere Ursachen. Zunächst beruht dieser Erfolg natürlich auf der Arbeit der bekannten und vielfach mit Preisen ausgezeichneten Autoren und Autorinnen, aber auch auf vie­len neuen, spannenden literarischen Stimmen, die weit über die Grenzen Österreichs hinaus ihr Lesepublikum finden. Getragen wird diese Publikations­landschaft von hochkarätigen, vielfältigen Verlagen, um die uns viele Län­der beneiden, und schließlich sorgt eine hohe Zahl an spezialisierten Buchhand­lungen als Orte der Kultur und der Begegnungen im ganzen Land für attrak­tiven Zugang zu Büchern.

Es ist schon bemerkenswert, dass hier im Bundesrat so viele Büchertipps und Empfehlungen gegeben werden und dass so für das Buch plädiert wird. Ich sehe, wenn ich diese Debatte verfolge: Es ist nicht alles schlecht an der österrei­chischen Politik.

Ein entscheidender Baustein zur Sicherung dieser publizistischen und literarischen Landschaft ist die gesetzliche Buchpreisbindung, deren Weiterent­wicklung wir unter diesem Tagesordnungspunkt behandeln. Was sind die Ziele dieser Buchpreisbindung? – Sie fördert ein breites und qualitativ hochwer­tiges Angebot an Büchern, da festgelegte Mindestpreise Verlage in die öko­nomische Lage versetzen, Titel abseits des Mainstreams auf den Markt zu brin­gen. Sie stellt weiters eine Absicherung der Vielfalt im Vertrieb dar. Sie ist die Voraussetzung dafür, dass kleine und spezialisierte Buchhandlungen trotz großer, wirtschaftlich übermächtiger Handelsketten und Versandhändler existieren können.

So haben wahrscheinlich wir alle hier im Saal regionale Lieblingsbuchhandlungen, die wir gerade jetzt in der Adventzeit häufig frequentieren, um unsere Lieben und Freunde und Freundinnen mit Büchern zu versorgen.

Mit all diesen Argumenten bin ich beim Kernziel der Buchpreisbindung angelangt: Die Vielfalt und die Qualität des Angebots und die große Anzahl an Buchhandlungen halten das Kulturgut Buch für Leserinnen und Leser breit zugänglich und attraktiv. Der vorliegende Entwurf stärkt alle diese Anliegen der Buchpreisbindung.

Zu dem von Ihnen angesprochenen Punkt des Büchereirabatts haben die Stellungnahmen und die vielen Gespräche mit Büchereien und Buchhandlungen gezeigt, dass die geltende Regelung besser geeignet ist, eine hohe Verbrei­tung von Büchern zu gewährleisten und gleichzeitig die wirtschaftlichen Konse­quenzen überschaubar zu halten. Daher sind wir bei der bisherigen Regelung geblieben.

Ich danke Ihnen allen, sehr geehrte Damen und Herren, für die Unterstützung dieser Novelle der Buchpreisbindung. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie bei Bundesrät:innen der SPÖ.)

15.28