13.01

Bundesrat Horst Schachner (SPÖ, Steiermark): Na, es geht nicht los, aber ein paar Sachen muss man einfach berichtigen. Kollegin Korinna Schumann hat bereits einiges berichtigt.

Damit du dich auskennst, lieber Ernstl, wie so ein Streik zustande kommt: Man fragt alle Mitglieder und alle, die im Betrieb beschäftigt sind, ob sie zu einem Streik stehen oder nicht. Das macht nicht nur einer – der Streithansl vielleicht, ein Vorsitzender oder sonst irgendwer. Hebenstreit muss genauso ins ÖGB-Präsidium gehen und fragen, ob der Streik genehmigt wird oder nicht. Er kann aber nur dann hingehen, wenn alle Mitglieder hinter ihm stehen und sagen: Wir wollen das! (Beifall bei der SPÖ.)

Ich sage dir, worum es da gegangen ist: Wenn man vom Gegenüber Almosen kriegt, wenn man kein Ende sieht und nichts mehr geht, dann fängt man einmal mit Betriebsversammlungen an. Man befragt die Leute im Rahmen einer Mitgliederbefragung, und die sagen dann: Okay, wir gehen bis zum Äußersten, damit wir anständig bezahlt werden!

Ich finde, der Lohnabschluss, der da gemacht worden ist, ist ordentlich. Es gibt ja da Leute, die 1 300 Euro verdienen; da kann man nicht hergehen und sagen: Okay, wir sind mit 5 oder 6 Prozent zufrieden! – Das geht einfach nicht! (Beifall bei der SPÖ sowie des Bundesrates Ofner.)

Glaube es mir, ich finde es unfair, wenn du dich hier herausstellst und über einen Menschen matschkerst, den du wahrscheinlich nicht einmal persönlich kennst. Du sagst, er ist ein Streithansl oder sonst irgendetwas. Roman Hebenstreit macht ordentliche Gewerkschaftsarbeit, er ist 17, 18 Stunden am Tag unterwegs. Merk dir das! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Bundesrates Schwindsackl.)

13.02

Vizepräsident Günther Novak: So, Herr Schwindsackl: tatsächliche Berichtigung oder Rede? (Bundesrat Schwindsackl: Zur Berichtigung!) – Eine tatsächliche Berichtigung, bitte. (Ruf bei der FPÖ: Mach einfach eine Wortmeldung!)