17.51

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Keine Sorge, ich werde jetzt keine weihnachtliche Geschichtsstunde machen, ich werde auch nicht meine persönliche Beziehung zu diesem Raum weiter erläutern, es ist ja unser aller gemeinsame Lebenszeit.

Ich möchte mich bei allen Mitarbeitern der Bundesratskanzlei bedanken, bei allen Mitarbeitern des gesamten Parlaments, die uns alle immer rundum perfektest betreuen, das muss man wirklich sagen. Die schauen auch nicht auf irgendeine Parteizugehörigkeit, sondern gehen mit allen hier gleich um, und das ist schon eine Qualität des österreichischen Parlaments, das zeichnet auch die Mitarbeiter dieses Parlaments aus. Dafür ein großes, großes Danke! (Allgemeiner Beifall.) Im Übrigen gehören da auch die Mitarbeiter der Sicherheit dazu.

Wir haben uns vielleicht einen kleinen Neujahrsvorsatz vorgenommen: im neuen Jahr eventuell kürzere Reden zu halten (allgemeiner Beifall sowie Ja-Rufe), aber ihr wisst alle – wartet nur! –, wie das mit den Neujahrsvorsätzen ist. Es ist ja mit dem Wicht nicht anders. Auf jeden Fall freuen wir uns auch auf den Umzug und auf die Zusammenarbeit dann wieder im neuen alten und histori­schen Parlamentsgebäude.

Zwischenmenschlich – das muss man wirklich sagen, da muss man dem Vizepräsidenten wirklich recht geben – haut es in den allerallermeisten Fällen hin. Ideologisch trennen uns oft einmal nicht nur Welten, sondern ganze Universen, aber es ist wichtig, dass es zwischenmenschlich das eine oder andere Mal auch hinhaut.

Ein trauriges Auge habe ich nicht wegen dieses Raumes, den wir jetzt verlassen, sondern ich habe deshalb ein trauriges Auge – ihr wisst es alle, zumindest jene, die während der Umbauphase durch den Vorsitzwechsel auch in der Präsi­diale waren, wir haben das oft bemängelt –, weil ich nicht weiß, wie das drüben im neuen Bundesratssitzungssaal sein wird. Ich schaue mir das dann an – sollten wir wirklich einmal ein Bundesratsmitglied bekommen, das auf einen Rollstuhl angewiesen ist –, wie das funktionieren wird, ob man wirklich barrierefrei an das Rednerpult gelangt. Ich kann mir das nicht vorstellen. Und das wäre eine Riesenschande für das österreichische Parlament, wenn ein Mensch, der auf einen Rollstuhl angewiesen ist, nicht barrierefrei ans Rednerpult gelangen kann. Er muss nämlich dann hinter der Ministerbank fahren, die Minister müssen aufstehen und im blödesten Fall noch die Sessel verschieben. Das wäre ein Skandal und eine Schande, und ich hoffe, dass wir das dann auch ändern werden, wenn dieser Fall wirklich eintritt. (Allgemeiner Beifall.)

Es bleibt noch, stellvertretend für meine Fraktion euch allen für Weih­nachten und für das kommende neue Jahr all das zu wünschen, was ihr auch uns wünschen würdet. – Danke schön. (Heiterkeit und Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Bundesrat Kornhäusl: Das war ja besonders versöhnlich!)

17.54

Präsidentin Korinna Schumann: Vielen Dank.

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Arlamovsky. – Bitte.