19.53
Bundesrätin Mag. Elisabeth Grossmann (SPÖ, Steiermark): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich teile die Freude meiner Vorrednerinnen über diesen Gesetzentwurf. Es hat vieler Anträge bedurft, vor allem meines Nationalratskollegen Drobits, die jahrelang vertagt wurden – das muss man auch dazusagen –, Initiativen nicht nur vom Seniorenbund, sondern auch vom Pensionist:innenverband, vom Seniorenrat, die jahrelang ignoriert wurden. (Bundesministerin Zadić nickt.) – Ja, Frau Ministerin, Sie nicken zustimmend, genau, es war so.
Endlich aber ist es jetzt so weit, ein schwerwiegendes Relikt der Altersdiskriminierung wird heute endlich beseitigt. Es ist schon geschildert worden: Das Lebensalter, sozusagen das errechnete – grauslich formuliert – Ablaufdatum eines Menschen, ist jetzt kein Knock-out-Kriterium mehr, kein Ausschlusskriterium für die Kreditvergabe, wenn sonstige Sicherheiten gegeben sind, damit auch der Gläubigerschutz gewährleistet ist. Damit können Menschen, die für ihr Vermögen hart gearbeitet haben, sich ein Haus, eine Wohnung angespart haben, auch selbst darüber verfügen und ihr Leben selbstbestimmt gestalten. Das ist ein ganz wichtiger Schritt – wie gesagt, ein Relikt der Altersdiskriminierung wird abgeschafft.
Es gibt aber leider noch viele weitere, zum Beispiel auch den faktischen Zwang, Bankgeschäfte nur mehr digital und online abzuwickeln. Das schließt sehr viele Menschen aus. Da kämpfen wir auch gemeinsam, vielleicht schaffen wir da auch einmal etwas (Beifall bei Bundesrät:innen der SPÖ), denn es schaffen in Wahrheit nur mehr Digital Natives, sich selbstständig im Bankwesen zu bewegen. Vielleicht nehmen wir diesen Spirit mit und schaffen ja auch gemeinsam Verbesserungen. – Danke vielmals. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesrät:innen von ÖVP und Grünen.)
19.55
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Nun gelangt Kollege Bundesrat Spanring zu Wort. – Bitte.