14.41

Bundesrat Markus Stotter, BA (ÖVP, Tirol): Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher – und bald kommt auch die nächste Besuchergruppe! Ich glaube – beziehungsweise hoffe ich das zutiefst –, dass ich niemandem in diesem Raum erklären muss, dass unsere Verfassung das Fundament der österreichischen Demokratie (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder) und ein wesentlicher Bestandteil unserer Identität ist.

Hans Kelsen hat einmal gesagt: Die Verfassung ist die grundlegende Entschei­dung für eine politische Gemeinschaft, sie ist das Fundament, auf dem das politische Leben ruht. – Zitatende.

Dieses Zitat macht deutlich, dass unsere Verfassung nicht nur ein Dokument ist, sondern die Basis für unser gesamtes politisches Wirken darstellt. Es ist daher von größter Bedeutung, dass wir Politiker für unsere Verfassung einste­hen, dafür, dass diese Basis intakt bleibt und respektiert wird. Die Stiftung Forum Verfassung soll zum Ziel haben, die Bürgerinnen und Bürger Österreichs über die Bedeutung unserer Verfassung aufzuklären und sie auch zu ermu­tigen, sich aktiv für deren Wahrung stark zu machen.

Es ist wichtig, die Verfassung immer wieder neu zu verstehen, aber auch neu zu erklären, beispielsweise mit Unterrichtsmaterialien oder interaktiven Führun­gen und Veranstaltungen. In Kombination mit der bereits bestehenden Demokratiewerkstatt im Parlament kann es gelingen, Jugendliche ganz gezielt anzusprechen und ein tiefgründiges Verständnis aufzubauen. Ich glau­be, die Besucherzahlen in der Demokratiewerkstatt sprechen bereits Bände.

Mir persönlich ist das ganz wichtig, weil es da um unsere Jugend geht: dass wir unserer Jugend erklären, wie unsere Republik funktioniert, wie man seine Rechte wahrnehmen kann, welche Rolle der Verfassungsgerichtshof dabei hat und welche Auswirkungen die Arbeit des Verfassungsgerichtshofes auf unser alltägliches Leben hat, wie Gesetze entstehen, wie sie wirken, wie Gesetze auf der Verfassung beruhen und vor allem auch, was passiert, wenn man diese Instrumente missachtet.

Das Bewusstsein dafür muss gestärkt und dieses Wissen muss vermittelt werden, damit unsere Demokratie lebendig bleibt. Ich möchte daher auch all jene, die sich gegen diese Gesetzesvorlage und gegen diese Stiftung aus­sprechen, animieren, hier trotzdem zuzustimmen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

14.44

Präsident Günter Kovacs: Herzlichen Dank, Herr Bundesrat.

Zu Wort gemeldet ist nun Frau Mag.a Elisabeth Grossmann. – Bitte, Frau Bundesrätin.