14.55

Bundesrätin Korinna Schumann (SPÖ, Wien): Herr Präsident! Werte Bundes­rätinnen und Bundesräte! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Das ist eine gute Regelung und es ist eine Regelung, die über alle Fraktionsgrenzen hinweg gemeinsam zustande gekommen ist. Ich glaube, es ist auch ein Zeichen dafür, dass Dinge gelingen können, ohne laut zu sein, sondern man verhandelt ganz einfach und bekommt etwas weiter. Ich bin es aus der Sozialpartner­schaft so gewöhnt. Ich glaube, das ist ein gutes Zeichen, dass so etwas auch hier funktionieren kann, weil es im Interesse der parlamentarischen Mitarbei­terinnen und Mitarbeiter ist.

Ich muss ganz ehrlich sagen, es ist, glaube ich, auch der richtige Zeitpunkt, einen großen Dank an alle parlamentarischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auszusprechen, die wirklich großartige Arbeit leisten. Wir könnten vieles ohne ihren Einsatz nicht schaffen. Es sind viele junge Menschen, die sich für Politik begeistern, die sagen: Ich gehe mit den Abgeordneten auf ihrem Weg mit! – Es ist unsere Aufgabe, sie möglichst gut zu behandeln, ihnen einen guten Weg zu bereiten und ihnen die Möglichkeit zu geben, sich weiterzuentwi­ckeln. (Allgemeiner Beifall.)

Jetzt haben sie auch noch die Möglichkeit, im Falle des Ausfalls abgesichert zu werden. Bundesrätin Neurauter hat das ja schon sehr umfassend und sehr gut dargestellt. Dazu brauche ich nichts mehr zu sagen.

Ich darf nur anmerken: Ich glaube, dass die Arbeit im Bundesrat für die Bun­desrätinnen und Bundesräte sehr viel komplexer und sehr viel mehr geworden ist. Wir haben das in der Coronazeit gemerkt, wir haben es jetzt gemerkt. Die Materien sind sehr umfassend. In der Weiterentwicklung des Bundesrates wäre es wohl sehr klug, anzudenken, den Bundesrätinnen und Bundesräten auch generell die Möglichkeit zu geben, eigene parlamentarische Mitarbeiterin­nen und Mitarbeiter anzustellen. Das wäre ein Weg der Weiterentwicklung, und ich glaube, wir sollten uns im Bundesrat auch in der Präsidiale einmal damit beschäftigen, wie wir diesen Weg gehen könnten. Es wäre auch ein Schritt in Richtung Aufwertung des Bundesrates – dies als Anregung.

Sonst noch einmal ein Danke an alle parlamentarischen Mitarbeiter und Mitar­beiterinnen. Es ist ein gutes Gesetz. – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

14.57

Präsident Günter Kovacs: Herzlichen Dank, Frau Bundesrätin.

Zu Wort gemeldet ist nun Herr Bundesrat Günter Pröller. – Bitte, Herr Bun­desrat.