12.35

Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger (Grüne, Oberösterreich): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Werte Kolleginnen und Kollegen und alle, die via Livestream dabei sind! Sie merken es, in der heutigen Plenarsitzung beschäftigen wir uns wieder intensiv mit dem Thema Pflege. Das ist der zweite Tagesordnungspunkt zu diesem Thema, und das ist gut und richtig. Es zeigt uns einmal mehr, wie viel diese Regierung hinsichtlich Pflege tut und dass da wirklich etwas passiert. Das passiert natürlich nicht von heute auf morgen oder: schnips, und alle Verbesserungen sind da! – Das ist ein Prozess, und wir treiben diesen Prozess mit großer Ernsthaftigkeit voran.

Ich habe in Vorbereitung auf diesen Tagesordnungspunkt noch einmal ganz kurz geschaut, was in der Pflege in den letzten Jahren passiert ist, welche Maßnahmen seitens der Regierung ergriffen wurden. Es sind zwei Teile der Pflegereform, bei denen schon viel passiert ist, und es sind 38 Maßnahmen, die wir ergriffen haben. Ich glaube, es ist schon so viel, dass viele Details, die für die Betroffenen ganz wichtig sind, oft gar nicht mehr erwähnt werden. Ich empfehle jedem, insbesondere den Kritikern, einmal nachzulesen, was in Wirklichkeit schon passiert ist: Es gibt eine Nostrifizierungserleichterung. Wir reden heute über den Angehörigenbonus. Es gibt eine Familienhospizkarenz für Selbstständige. Es gibt einen Rechtsanspruch auf Begleitung bei der Kinder-Reha. – Wir haben da also wirklich ganz viel gemacht und es passiert auch weiter ganz viel.

Natürlich – und das ist eine Sache, die man auch erwähnen muss – kommt es, wenn man etwas tut, auch zu Unschärfen und so weiter, und so ist es zum Beispiel auch beim Angehörigenbonus. Mein Vorredner hat es schon gesagt, der Angehörigenbonus war bis jetzt auf im gleichen Haushalt Wohnende beschränkt. Das verändern wir heute. Das gibt es natürlich auch; es ist tatsächlich auf dem Land oft so, dass Menschen, die gepflegt werden, nicht in einem gemeinsamen Haushalt mit ihren pflegenden Angehörigen leben, sondern vielleicht im Nachbarhaus oder eben in der Wohnung drüber. Das verändern wir heute, damit auch Menschen, die nicht im selben Haushalt leben, den Pflegebonus für Angehörige in Anspruch nehmen können. Das ist gut und richtig.

Und es geht weiter. Wir sind jetzt bei 38 und es wird sicher noch vieles folgen. Wie gesagt, das geht nicht von heute auf morgen, sondern Schritt für Schritt, auch heute mit diesem Tagesordnungspunkt. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

12.38

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Als Nächste ist Frau Bundesrätin Sandra Böhmwalder zu Wort gemeldet. – Bitte schön.