15.19

Bundesrätin Andrea Michaela Schartel (FPÖ, Steiermark): Herr Vizepräsident! Wie gesagt, mein Kollege Steiner hat ja schon kurz berichtet, aber ich denke, die treuen Zuseher unserer Bundesratssitzungen via Livestream werden sich wahrscheinlich sehr wundern, was da jetzt passiert ist, dass auf einmal ein Antrag der Opposition im Plenum behandelt wird.

Die Ursache liegt darin, dass die ÖVP, entweder weil sie schon so regierungsmüde ist oder weil sie die eigene Geschäftsordnung nicht mehr kennt, es verabsäumt hat, ein Mitglied im Ausschuss rechtzeitig umzumelden, das dadurch nicht stimmberechtigt war, und dadurch der so übliche Vertagungsantrag, wie man mit Oppositionsanträgen halt umgeht, diesmal nicht durchgegangen ist. (Beifall bei der FPÖ sowie des Bundesrates Schmid.)

Wir alle haben in den letzten Wochen und Monaten immer wieder den Aufschrei der Kinderärzte mitbekommen, dass es ganz schwierig ist, flüssige Antibiotika, diese so wichtigen Medikamente, die vor allem für die Behandlung von Kleinkindern von größter Bedeutung sind, zu bekommen. Da ist ein derartiger Engpass, dass man zu Alternativmedikamenten greifen muss, die bedauerlicherweise nicht immer den gleichen Effekt erzielen.

In meinem Bekanntenkreis ist ein sehr kleines Mädchen an Mittelohrentzündung erkrankt, und das ist dann ganz, ganz schlimm. Wir alle wissen, dass Mittelohrentzündungen furchtbar schmerzhaft sind. Kleine Kinder leiden sehr darunter. Dann ist es ganz, ganz traurig, wenn man als Mutter miterleben muss, dass das Medikament, das dir der Arzt momentan geben muss, weil nichts anderes zur Verfügung steht, nicht hilft und das Kind immer mehr Schmerzen hat.

Deswegen ist einer der wichtigsten Punkte in diesem Antrag, dass man doch in der Gesetzgebung wieder dazu übergeht, dass auch die Apotheker im Sinne ihrer Ausbildung, im Sinne ihrer Erfahrung selbst wieder Medikamente in Österreich erzeugen dürfen.

Deswegen würde ich jetzt hier im Plenum darum ersuchen, dass wir im Interesse der vielen, vielen Betroffenen gemeinsam diesen Antrag annehmen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

15.21

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster gelangt Bundesrat Franz Ebner zu Wort. – Bitte, Herr Kollege.