11.11

Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Die tatsächliche Berichtigung bezieht sich nicht auf die Vorrede, liebe Frau Doppler, obwohl Sie da nicht sehr präzise waren. (Zwischenruf des Bundesrates Steiner.) Herr Babler war nämlich bei sehr vielen Sitzungen da.

Herr Präsident, ich berichtige aber Frau Kollegin Jagl. Sie hat gesagt: Wie oft soll ich es der Sozialdemokratie noch sagen?, nämlich die Geschichte mit den lächerlichen 2 Euro pro Tag pro Kind. – Vor zwei Tagen, liebe Frau Jagl, habe ich im Ausschuss für die Sozialdemokratie folgende Frage gestellt – das ist keine Frage an die hohe Beamtenschaft, sondern an die Vollversammlung der Koalition hier –: Können Sie mir, in großer Sorge, sagen, wie Sie Ihr Regierungsprogramm erfüllen wollen, nämlich, die Kinder aus der strukturellen Armut zu holen? (Bundesrat Kornhäusl: Das ist ein Redebeitrag!) – Nein, das ist kein Redebeitrag. Ich muss erklären, warum ich das berichtige. (Bundesrat Buchmann: Was berichtigst du?), und ich berichtige, dass weder die ÖVP noch die Grünen dazu irgendeine Antwort gegeben haben. Also haben sie nichts erklärt, und das spricht manchmal auch Bände. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrat Buchmann: Das war keine Berichtigung! – Bundesrat Hirczy: Was soll jetzt berichtigt werden?)

11.12

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Kollege Steiner zur Geschäftsordnung. – Bitte.

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