18.44

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Frau Präsidentin! Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Jetzt bin ich zornig. Frau Kollegin Schumann (Zwischenruf der Bundesrätin Grimling), mein Vater war Bauarbeiter, der hat bei solch einem Wetter immer hackeln müssen, meine Mutter ist Mindestrentnerin mit Ausgleichszulage. (Zwischenruf der Bundesrätin Schumann.) Ich weiß ganz genau, wie sich Armut anfühlt. Ihr habt da keinen Alleinvertretungsanspruch. (Bundesrätin Schumann: Tut was für die Leute! – Weitere anhaltende Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ich weiß ganz genau, was soziale Verantwortung bedeutet, und wir haben die Verantwortung übernommen. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Bundesrätin Schumann: Tut was für die Leute! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ. – Zwischenbemerkung von Bundesminister Rauch.)

Es ist sogar vom Budgetdienst festgelegt, noch niemals ist eine Steuerreform - - (Anhaltende Zwischenrufe bei der SPÖ) – Wir haben die Valorisierung der Sozial­leistungen geschafft, das habt ihr in all den Jahrzehnten eurer Regierungszeit nicht geschafft. Sagt nicht, dass wir nichts gemacht haben, denn das ist nicht wahr! Es ist einfach nicht wahr! (Beifall und Bravorufe bei den Grünen sowie Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Herr Kollege Schreuder, bitte!

Bundesrat Marco Schreuder (fortsetzend): Herr Kollege Steiner, im österreichi­schen Gesetz (Heiterkeit und Zwischenruf des Bundesrates Steiner) gibt es sechs Geschlechter – das kann Ihnen passen oder nicht (Zwischenrufe bei der FPÖ), das hat der Verfassungsgerichtshof festgestellt. (Bundesrat Steiner – erheitert –: Bravo! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Wissen Sie, andere Menschen niederzumachen, die es eh schon schwer im Leben haben, das ist niederträchtig, das ist die FPÖ! Ihr seid menschenver­achtend, so ist es! (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

18.46

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Weitere Wortmeldungen liegen mir dazu jetzt nicht vor. (Rufe: O ja! Doch!) – Doch, Herr Kollege Leinfellner. – Bitte. (Rufe bei der SPÖ: Da haben wir keine Freude! Reden wir weiter, es ist dreiviertel sieben! Rede langsam! – Bundesrat Schreuder: Jetzt kommt irgendeine transfeindliche Kiste!)