Aktuelle Stunde

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Wir gelangen zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:

„Aktuelle Chancen und Potenziale in der Digitalisierung für Bund und Länder“

mit Herrn Bundesminister für Finanzen Dr. Magnus Brunner, LL.M., der seine Angelegenheiten im Bundesrat gemäß Art. 78 Abs. 2 Bundes-Verfassungsgesetz durch Herrn Staatssekretär Florian Tursky, MBA MSc wahrnehmen lässt.

Ich darf den Herrn Staatssekretär herzlich willkommen heißen. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je ein Redner beziehungsweise eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme des Herrn Staatssekretärs, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je eine Rednerin oder ein Redner der Fraktionen sowie anschließend eine Wortmeldung des Bundesrates ohne Fraktion mit jeweils einer fünfminütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Staatssekretärs erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.

Als Erste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag. Marlene Zeidler-Beck. – Bitte.