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Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir schon die Kulturstaatssekretärin da haben und dann der Vorwurf kommt, wir würden Künstlerinnen und Künstler kaufen, dann muss ich mich auch heraus­stellen und mich mit aller Vehemenz dagegen wehren. Das ist nicht wahr! (Bundes­rat Spanring: Tatsache!)

Im Gegensatz zu Ihnen, Herr Steiner, gehen wir ja zu Kulturveranstaltungen. Wenn es irgendeine Gruppe gibt, die uns so kritisch wie nur irgendwie möglich begegnet (Heiterkeit des Redners), dann sind es die Künstlerinnen und Künstler. Sie sind nämlich immer unzufrieden. Wir müssen ständig mit denen streiten. Würde ich die kaufen können (Bundesrat Steiner: Hättest du es schon längst gemacht!), dann würden sie es trotzdem nicht zulassen. (Bundesrat Steiner: Niavarani!)

Wenn Sie schon Herrn Niavarani nennen: Das ist wirklich eine perfide Unterstellung. Dieser Mann hat ein erfolgreiches Open-Air-Theater, wo er Shakespeare auf Wienerisch und solche Sachen macht, wo Hunderte und Hunderte Leute hingehen – übrigens auch FPÖ-Wählerinnen und -Wähler –, weil sie das super finden. (Bundesrat Spanring: Ich war auch dort!) Er konnte es in den Lockdowns nicht machen, und er hat so wie alle anderen auch, wenn das nicht gegangen ist, eine Kompensation bekommen. (Bundesrat Spanring: Und er hat sich hingestellt und gesagt, er kriegt kein Geld! Und dann hat er Werbung gemacht für eure Politik! Und komischerweise hat er dann wieder 2 Millionen gekriegt!)

Nebenbei bemerkt: Die Erhöhung des Kulturbudgets ist nicht wegen der Lockdowns entstanden. Das hat überhaupt nichts miteinander zu tun. (Bundesrat Spanring: Ja, welch Zufall!) 2023 wurde das Kulturbudget um 63 Millionen Euro erhöht – da gab es schon zwei Jahre lang keine Lockdowns mehr –, weil uns als Bundesregierung Kunst und Kultur so wichtig sind.

Weil hier immer wieder auch seitens der SPÖ vorgeworfen wird, wir würden nichts gegen Armut unternehmen: Diese Erhöhung des Budgets (Bundesrat Spanring: Für Staatskünstler!), des Staatsbudgets für Künstlerinnen und Künstler und für die Kunst bedeutet eine Bekämpfung von Armut, denn es war diese Staatssekretärin, die Fair Work und Fair Pay eingeführt hat, damit endlich diese Selbstausbeutung, die in der Kunst und Kultur schon eine gewisse Selbstver­ständlichkeit war, nicht mehr stattfindet, sondern auch die Arbeit fair entlohnt wird. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesrät:innen der ÖVP.)

Das hat sie geschafft, und das ist ganz praktische Armutsbekämpfung. Ich lasse mir nicht vorwerfen, dass wir Künstlerinnen und Künstler kaufen würden. Das weise ich mit aller Vehemenz zurück! (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

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