20.04

Bundesrat Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich): Geschätzte Damen und Herren! Lieber Kollege Steiner! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Ja, es ist interessant, dass man beim Thema Tierarzneimittelgesetz auf einmal einen Rund­umschlag gegen den Bauernbund, gegen Minister Totschnig macht. (Bundesrat Steiner: Aber auch das muss man bringen!) Man hat das früher gegen Minister Rupprechter gemacht, man hat das gegen Elli Köstinger gemacht. Es hat niemand so viel Geld nach Hause gebracht wie mit dem Waldfonds (Bundesrat Spanring: Ja, in eure Taschen! Das ist etwas anderes!), und es hat niemand so viel geleistet wie unser Minister Totschnig im Bereich des Themas Sozialversicherungen, dass die Sozialversicherung auch für die Zukunft abgesichert ist. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Das AMA-Gütesiegel, das Sie alle ja immer wieder verpönen, ist entsprechend ausgeweitet worden. Wir sind in Europa das einzige Land, das ein AMA-Gütesiegel beziehungsweise ein Gütesiegel hat. In Deutschland sehnt man es wieder herbei, weil man am Markt nicht mehr existieren kann. Es gibt da vieles mehr. Im Rahmen des nächsten Tagesordnungspunkts beschließen wir noch eine gewaltige Summe, und da profitiert auch die österreichische Bevölkerung, denn auch der Klimaschutz wird entsprechend mitbetrachtet. Wenn wir uns das anschauen: Der Borkenkäfer frisst sich ja durch ganz Österreich und richtet entsprechende Schäden an. Die Pauschalierung, die Sie ja immer verpönt haben, wurde durch den Bauerbund, durch die ÖVP und auch durch das Ministerium gesichert. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich glaube, es ist wichtig, dass wir die Genossenschaften, Vermarktungs­gemeinschaften hier in Österreich aufgebaut haben. Friedrich Wilhelm Raiffeisen war Vorreiter. Jetzt wird das schlechtgeredet. Wir sehen aber, dass genau im Genossenschaftsbereich die Zukunft liegt, die Sicherheit der Vermarktung, egal ob das die Molkereien sind, ob das die Lagerhausgenossenschaften sind.

Ich denke auch, es ist kurzfristiges Denken, wenn wir glauben, wir müssen alles in diesem Land schlechtreden, wenn Wahlen bevorstehen, wie schon Kollege Himmer gesagt hat. Im Endeffekt, glaube ich, müssen wir in die Zukunft denken. Die Landwirtschaft hat sich verändert, die Produktion hat sich verändert. Wenn wir das vergleichen, heute und vor 20 Jahren, wenn wir die Digitalisierung in der Landwirtschaft sehen: Heute steht der Melkroboter und nicht die Bäuerin oder der Bauer bei der Kuh; der Bauer und die Bäuerin machen die Kontrolle. Es hat sich die Technik bei der Erntearbeit geändert. Wir sind im Bereich der Land­wirtschaft viel breiter aufgestellt, von der Direktvermarktung bis zur Energie­produktion, und trotzdem wollen wir auch den Fortbestand der Almwirtschaft sicherstellen. Dafür brauchen wir die europäischen Mittel, die auch für die nächsten Jahre gesichert sind. In diesem Sinne kann ich nur gratulieren, dass wir vom Bauernbund in den letzten Jahrzehnten solche Minister stellen konnten – noch einmal ein Dankeschön.

Ich glaube, das Schlechtreden brauchen wir in Zeiten wie diesen nicht, sondern wir brauchen Motivatoren, denn wir stehen vor großen Handelsabkommen, etwa Mercosur. Wer steht für die regionale Landwirtschaft in Österreich? – Unser Landwirtschaftsminister Totschnig. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.) Wer ist beim Wolfmonitoring der Erste gewesen, der sich für die Bäuerinnen und Bauern, für den Herdenschutz eingesetzt hat? – Unser Landwirt­schaftsminister Totschnig. Ich brauche nicht auszurücken, er wird ja sicher in absehbarer Zeit vom Rednerpult oder vom Ministersessel aus sprechen. – Noch einmal danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP.)

20.08