9.31

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich) (zur Geschäftsbehandlung): Wir haben jetzt schon mehrmals das Thema gehabt, dass man in Reden unterbrochen wird (Bundesrat Gross: Weil ihr euch nicht benehmen könnt!) und man auf die Würde hingewiesen hat. (Ruf bei der SPÖ: Be­nehmt euch halt! Selber schuld! – Bundesrat Gross: Anstandslosigkeit! – Ruf bei der SPÖ: Und es passiert schon wieder!) Es ist schon mehrmals passiert, dass man während einer Rede von der Präsidentin oder vom Präsidenten – eher von der Präsidentin – unterbrochen und darauf hingewiesen wird, die Wür­de des Hauses zu wahren.

Ich glaube, ich brauche nur daran zu erinnern, was in letzter Zeit schon wieder alles aufgepoppt ist: Diese Verweichlichung der Sprache, dass man jetzt überhaupt nichts mehr sagen darf (Ah-Rufe bei SPÖ und Grünen) – da machen wir nicht mit, das kann ich Ihnen sagen! (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Schreuder: Zur Geschäftsordnung!)

Wenn Sie sagen, Kollege Leinfellner hat die Ministerin durchgehend beleidigt, dann sagen Sie, welche Worte es waren und wofür er dann einen Ord­nungsruf kriegt! So eine pauschalierte – wie nennt man das? –, eine Pauschalie­rung der - - (Bundesrätin Doppler: Aburteilung!) – Nein, Aburteilung ist es nicht. Das also pauschaliert zu sagen (Bundesrat Buchmann: Du kriegst eine pau­schalierte ...!), ohne zu sagen, was es war, das lassen wir uns mit Sicherheit nicht gefallen! So kann es nicht sein.

Noch etwas – Sie haben es eh gemerkt –: Ich weiß, es wird Ihnen dann immer gleich eingeflüstert und es verzieht Ihnen das Gesicht, wenn irgendetwas gesagt wird, was nicht ganz Ihrem Weltbild entspricht, aber ich sage Ihnen ganz ehrlich: Das ist Parlamentarismus und das muss man vertragen!

Auch die Zwischenrufe sind voll in Ordnung – weil das immer wieder Thema ist –, aber was nicht in Ordnung ist, ist diese Kaffeehausmentalität. Da spricht hier heraußen einer und da drinnen (in Richtung Plenum weisend) geht es zu wie im Kaffeehaus – und das nicht, weil eine demokratische Debatte erfolgt (Beifall bei der FPÖ – Widerspruch bei SPÖ und Grünen), bei der es Zwi­schenrufe gibt. Zwischenrufe sind in Ordnung, aber dass da drinnen dann Parallelunterhaltungen stattfinden, dass es hier im Saal so laut ist, dass man den Redner gar nicht mehr hört, das ist nicht in Ordnung. (Bundesrat Schreuder: Das ist eine Rede!) Es ist Ihre Aufgabe als Präsidentin, in der ... (Beifall bei der FPÖ.)

9.33

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Marco Schreuder zu Wort gemeldet. – Bitte.