18.23

Bundesrätin Heike Eder, BSc MBA (ÖVP, Vorarlberg): Frau Präsidentin! Lieber Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseher via Livestream! Meine 90-jährige Oma hat das gemacht, was ganz viele Omas gemacht haben, sie hat einen großen Teil ihres Lebens der Pflege eines lieben Menschen gewidmet. Solche Menschen wie meine Oma, die ihr Leben der Pflege des Ehepartners, der Eltern, Schwiegereltern oder der Geschwister gewidmet haben oder nach wie vor widmen, gibt es viele. Die meisten von euch werden wahrscheinlich jemanden kennen oder selber pflegen. (Bundesrätin Schumann: Frauen!) – Überwiegend Frauen, richtig.

Jedenfalls verdient ihr Einsatz oder ihre Fürsorge, die zahlreichen Stunden auch, die sie der Betreuung widmen, unseren Respekt, aber nicht nur unseren Respekt, sondern natürlich auch unsere Anerkennung: Seit Juli 2023 erhalten pflegende Angehörige unter bestimmten Voraussetzungen, wir haben es schon gehört, einen jährlichen Pflegebonus von 1 500 Euro.

Mit dem heutigen Beschluss werden nun ein paar legistische Klarstellungen zum Angehörigenbonus im Bundespflegegeldgesetz beschlossen. Mein Vorredner hat diese schon erwähnt, deshalb werde ich das jetzt nicht mehr machen. Wichtig ist aber: An den gesetzlichen Eckpunkten ändert sich eigentlich nichts; und deshalb verstehe ich bei allem Verständnis, das ich für generelle Verbesserungsvorschläge in der Pflege habe, nicht, weshalb die Opposition heute bei diesem Tagesordnungspunkt nicht mitstimmt, zumal es ja keine inhaltlichen Änderungen beim Pflegebonus gibt. (Bundesrätin Schumann: O ja, Reparaturen sind es, ...!)

Ich komme aber vom Sport, und da lässt man nichts unversucht, also mache ich das heute auch. Vielleicht geben Sie sich noch einen vorweihnachtlichen Ruck – insbesondere die Freiheitliche Partei (Bundesrätin Schumann: Oh, das ist lieb! Das ist lieb!), diese hat nämlich beim Pflegebonus mitgestimmt – und stimmen auch dieser legislativen Veränderung zu (Bundesrätin Schumann: Das ist lieb, der Versuch – nein!), die nämlich nicht nur den Pflegebonus stärkt, sondern auch jenen Menschen, wie zum Beispiel meiner Oma, die verdiente Wertschätzung entgegenbringt. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

18.25

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Bundesrätin Marlies Doppler. – Bitte, Frau Bundesrätin.