17.47

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Nur ganz kurz: Sehr wohl, das passt schon, wenn eine Diskussion geführt wird – Herr Kollege Himmer, da hast du völlig recht –, dann kann man sich natürlich auch verteidigen und auch einmal abschweifen. Das bitte braucht man nicht zu kritisieren vonseiten der SPÖ, das ist gelebter Parlamentarismus. So sehe ich das. (Beifall bei der FPÖ.)

Man kann es so oder so machen – Kollege Zauner war super, er kommt für eine angeblich völlig spontane Rede mit einem dicken Packerl Zettel hier heraus. Kollege Zauner, ich habe dir gerne zugehört, nur bin ich irgendwann nach der ersten Minute aus dem Zug ausgestiegen, weil ich nicht mehr gewusst habe, worum es jetzt eigentlich geht. Er hat da irgendetwas von der „Wiener Zeitung“ zitiert, kein Mensch weiß, worum es gegangenen ist. Aber gut, es war sehr, sehr amüsant.

Wenn man sich zu einem Tagesordnungspunkt zu Wort meldet und davor nur zum Tagesordnungspunkt gesprochen worden ist, dann ist das natürlich etwas anderes, dann sollte man schon zum Tagesordnungspunkt reden. Aber Herr Kollege Zauner ist echt eine Sensation (erheitert), mir taugt das ja wirklich mit den spontanen Geschichten, das ist eine coole Geschichte. Wenn sie spontan und vorbereitet ist, dann muss sie krachen, Herr Kollege Zauner – und das war ein Schas (Bundesrat Buchmann: Hallo?!), leider Gottes! (Beifall bei der FPÖ.)

Dem, was Herr Kollege Kovacs gesagt hat, muss ich zu 100 Prozent beipflichten. Wenn Herr Kollege Zauner sich hier herausstellt, taugt mir das immer ganz besonders. Er ist zu 100 Prozent der Sympathieträger der ÖVP in Menschengestalt. Das freut mich. Und wenn Sie, Herr Kollege Himmer, sich hier herausstellen und immer frei sprechen, gefällt mir das ja, das ist super, das finde ich gut, aber oft einmal verstrudeln Sie sich ein bisschen. Sie haben Herrn Kollegen Zauner verteidigt, er hätte zum Mietrechtsänderungesetz gesprochen, und da muss ich Sie korrigieren, Herr Kollege Himmer. Er hat einen Artikel von der „Wiener Zeitung“ vorgelesen (Rufe bei der ÖVP: Auch! Auch!), in dem es darum gegangen ist, dass irgendein Paar die diamantene Hochzeit in Wien gefeiert hat, um uns zu erklären, dass die SPÖ in Wien ihr nahestehende Zeitungen betreibt, die aber nicht als SPÖ gekennzeichnet sind. – Na was für ein Neuigkeitswert.

Das hat die SPÖ von der ÖVP gelernt oder umgekehrt, aber das praktizieren beide Parteien seit Jahrzehnten, also das ist keine Neuigkeit.

Dann gibt es die Tränen von links und von rechts. – Ich kann nur für unsere Fraktion, die jetzt hier herinnen rechts sitzt und auch politisch rechte Politik macht, sagen: Wir weinen nicht, wir gehen sehr fröhlich in das neue Jahr. – Ich glaube eher, dass bei den Umfrageergebnissen die Tränen bei der ÖVP zu suchen sind. Das entscheidet natürlich die Wahl, aber wenn man sich draußen mit den Bürgern unterhält, ist die Stimmung eindeutig. (Beifall bei der FPÖ.)

17.50

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor. – Bitte, Herr Bundesrat Himmer. (Bundesrat Schennach: ... nicht gleich einen Sessel mitnehmen? – Ruf: Verzögern die Verbotsgesetz-Novelle!)