17.46

Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger (ÖVP, Steiermark): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unter den Zuseher:innen sind auch meine Tochter und ihr Freund. – Ich freue mich sehr, dass ihr gekommen seid. (Allgemeiner Beifall.)

Haben Sie gewusst, dass wir in Österreich noch 1,4 Millionen Haushalte haben, die mit Öl- und Gasheizungen heizen, nämlich 878 000 Haushalte mit Gasheizungen und 521 000 mit Ölheizungen? Die Klimaziele erreichen wir nur dann, wenn wir auch eine Wärmewende einleiten. Deshalb werden wir ab 2024 die Förderung für Heizkesseltausch massiv erhöhen, nämlich verdrei­fachen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Wenn Sie sagen, lieber Herr Kollege, dass sich das die einkommensschwachen Haushalte nicht leisten können: Nein, die einkommensschwachen Haus­halte bekommen sogar 100 Prozent gefördert. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie Bravoruf des Bundesrates Schreuder.) Dieses Anreizsystem soll eine schnelle Wärmewende einleiten.

Heute wollen wir aber den Zweckzuschuss von 50 Millionen Euro an die Länder beschließen und somit auch die Länder unterstützen, Förderungen auszu­schütten. Eine Voraussetzung für diesen Zweckzuschuss ist, dass die Fördersätze von den Ländern für thermische Sanierung und Heizkesseltausch nicht vermindert werden. So können sich wirklich alle Menschen in Österreich einen Heizkesseltausch leisten. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir haben in Österreich zum Glück eine tolle Wirtschaft, tolle Kesselerzeuger, Installateure, Baufirmen, und so bleibt diese Wertschöpfung auch im eigenen Land. Wir sichern Arbeitsplätze. Dieser Beitrag zum Klimaschutz macht uns auch unabhängiger und fördert die Wirtschaft. Moderne Heizungen sind aber nicht nur klimafreundlich, sondern auch viel effizienter. Man bedenke: Thermische Sanierung ist immer eine Energieersparnis. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Dieses Gesetz ist ein Gewinn für alle, eine sogenannte Win-win-Situation. Das ist Klimaschutz mit Hauverstand. Stimmen Sie diesem Gesetz zu! – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

17.49

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag.a Bettina Lancaster. – Bitte schön.