18.59

Bundesrat Horst Schachner (SPÖ, Steiermark): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist heute eh schon alles gesagt worden. Wir freuen uns natürlich als Steirer und auch als Grazer, dass da 38 Millionen Euro kommen. Ich bin seit 40 Jahren bei den Verkehrsbetrieben beschäftigt, und das ist, glaube ich, das erste Mal, dass vom Bund ein Zweckzuschuss kommt.

Da muss man ganz ehrlich sagen, das ist wirklich in Ordnung, das muss man gutheißen und dem natürlich auch die Zustimmung geben, weil es für die Stadt Graz wirklich fantastisch ist. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesrät:innen von ÖVP und Grünen.)

Ich darf aber vielleicht eines noch ganz kurz sagen: Es werden alle Städte, die einen öffentlichen Verkehr mit Straßenbahnen haben, solche Zweckzuschüsse in Zukunft brauchen. Es wird nicht mehr funktionieren, dass die das alles ganz allein stemmen können. Die Gemeinden haben kein Geld, die Gemeinden können das nicht finanzieren, und so würde das Ganze ins Stocken kommen. Ich glaube, das wäre ganz, ganz wichtig, dass wir sie da unterstützen.

Ich will es nicht in die Länge ziehen, aber vielleicht noch kurz ein paar Zahlen, damit man weiß, wovon wir reden: Bei einer Straßenbahn gibt es eine tägliche Revision, eine wöchentliche Revision, eine monatliche Revision, eine halbjährliche Revision und eine jährliche Revision. Und alle 500 000 Kilometer oder spätestens nach acht Jahren wird eine Straßenbahn komplett aus­einandergebaut – komplett, da bleibt keine einzige Schraube in der Straßenbahn. Dann wird alles wieder neu sandgestrahlt, alles wieder neu gemacht, genau so wie bei einem Flugzeug. Das ist vom Ministerium vorgeschrieben. Danach wird sie wieder zusammengebaut. Die Kosten für so eine Hauptrevision, wie sie heißt, alle 500 000 Kilometer oder acht Jahre, weil sie länger nicht fahren darf, betragen zwischen 350 000 und 500 000 Euro. Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. (Bundesrat Schennach: Pro Garnitur!) – Ja, pro Garnitur natürlich. (Bundesrätin Eder-Gitschthaler: Was kostet eine neue?)

Eine neue Straßenbahn kostet – da gibt es eine Faustregel – pro Meter 100 000 Euro. Die Letzten, die wir gekauft haben, sind 34 Meter lang. Eine Straßenbahn kostet dann wirklich 3,4, 3,5 Millionen Euro. Die fährt aber auch 30, 40 Jahre. Wir haben noch Straßenbahnen in Betrieb, die schon 50 Jahre alt sind. Deshalb ist das auch eine gute Investition. Ich glaube, für das Klima selber gibt es nichts Reineres und nichts Saubereres als eine Straßenbahn, deswegen sind wir froh, dass wir die Unterstützung für diesen Ausbau kriegen. Das ist einfach toll und das kann man nur gutheißen.

Vielleicht kann man wie gesagt auch in Zukunft den anderen Städten und auch uns immer wieder helfen, wenn Straßenbahnen gekauft werden, weil das Megainvestitionen sind. Das werden die Städte selber, die Gemeinden mit einer Straßenbahn einfach nicht mehr derblasen. – Danke. Glück auf! (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

19.02

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Markus Leinfellner. – Bitte, Herr Bundesrat.