11.43

Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Herr Präsident! Damen und Herren Bundesräte! Hohes Haus! Erstens danke für die vielen konstruktiven Beiträge. Man hat selbst beim letzten etwas Konstruktives heraushören können, wenn man wollte.

Ich gehe auf ein paar Punkte ein, ungefähr so erratisch, wie es der Aschermittwochsatmosphäre der vorigen Rede entspricht. Also jetzt tatsächlich zu Kitzbühel: Ich weiß zwar nicht, ob ich Bundesrat Steiner, denke ich, dort hätte treffen können. Wie Sie aber dort in Erfahrung hätten bringen können, war ich dann auf dem Weg nach Bad Ischl, um dort die Kulturhauptstadt mitzueröffnen. (Bundesrat Steiner: Mitgetanzt? Mitgetanzt? – Heiterkeit bei Bundesrät:innen der FPÖ.)

Wenn Sie Sport und Kultur gegeneinander ausspielen wollen, ist das Ihr Kaffee. Das würde ja ins Bild passen. Ich habe dort aber überhaupt kein „VIP-Zelt“ gesehen. Möglicherweise wissen Sie, dass es eines gibt, weil Sie sich darin herumgetrieben haben – ich weiß es einfach nicht.

Es ist, glaube ich, auch nicht so wichtig. Man soll die Dinge nur, denke ich, im Lot halten, wenn sie denn auseinandergeraten. Man kann dann eh viel über das reden, was die Vergangenheit gebracht hat, was gegenwärtig und was für die Zukunft ist. Da würde ich Ihnen recht geben: Man muss schon über das Aktuelle – wie es auch hier heißt – reden und darüber, was es für die Zukunft bringt.

Sie selber kommen allerdings immer auch mit der Vergangenheit, und das mit ein paar falschen Geschichten, aber sei’s drum, das sind wir gewohnt. Ich sage Ihnen erstens: Sie wissen genau, dass das Sportministerium zu Pandemiezeiten dort keine Kompetenzen hat. Das macht aber nichts, wir sind eh als Regierung gerne gemeinsam verantwortlich: Bundeskanzleramt und Gesundheitsministerium. (Zwischenruf des Bundesrates Leinfellner.)

Ich sage Ihnen aber trotzdem etwas, nämlich dass Sie sehen werden, wenn Sie sich das im europäischen Vergleich anschauen, dass Österreich zu den ersten Ländern gehört hat, wo nach pandemiebedingten Restriktionen und Schließungen gerade für die Jugend – in der Schule, aber vor allem auch außerhalb, bei den Vereinen – die Dinge wieder aufgemacht wurden, teilweise deutlich vor jenen für die Erwachsenen, weil wir eben das Problem und das Phänomen erkannt haben. Das sollten Sie einmal registrieren.

Es wird aber halt immer so hin- und hergehen, und Sie werden wider besseres Wissen weiter in den sogenannten sozialen Medien Ihre Lügenpropaganda verbreiten. So ist es halt, damit muss man leben. Ich bin ja nicht einmal gram, weil mich ja alles andere überrascht hätte. Da wäre ich jetzt ein bisschen gefordert, wenn es anders gekommen wäre, aber so hat man ja etwas, worauf man sich beziehen kann.

Ähnlich ist es bei den Schwimmbädern. Ehrlich gesagt denke ich immer, der Bundesrat ist ein Gremium, in dem besonderes Wissen über die Kompetenzverteilung herrschen sollte: Was ist Ländersache, was ist Bundessache? (Heiterkeit des Bundesrates Schreuder.) Vieles machen sie auch gemeinsam, aber die meisten Dinge, die Sie ansprechen, sind Ländersache.

Das mit den Hallenbädern ist ein großes Thema, da gebe ich ja völlig recht. Wir diskutieren das ja an anderer Stelle. Wie Sie vielleicht wissen, sind wir nur zuständig, wenn es eine überregionale Bedeutung gibt. Das hat mit Wettkampfstätten zu tun. Wir fördern von Innsbruck bis Klagenfurt so viel, wie viele vorher nicht, um diese Wettkampfbecken zu bekommen. Bei den anderen muss man halt im Übrigen in den Kommunen und in den Ländern beginnen.

Wenn es irgendwie geht, zahlen wir ja gern etwas dazu. Dass das jetzt besser als früher geht, hat ja auch damit zu tun – und das ist schon ein Thema –, dass die budgetäre Situation für die Sportbudgets in verschiedenen Rubriken einfach viel großzügiger geworden ist. Das ist ja auch nicht von ungefähr gekommen. Das habe ja nicht ich erfunden, sondern da haben mehrere zusammengearbeitet. Diese Möglichkeiten gibt es jetzt eben.

Ich würde Sie nur ersuchen: Wenn wir schon über die Zukunft reden, ist das noch kein Freibrief, über die Vergangenheit etwas Falsches zu erzählen.

So wird sich das halt auch ständig wiederholen, ich bin da nicht naiv. Auf der anderen Seite: Wir sind da eh schon eingespielt, und so wird es halt weitergehen. Vielleicht begegnen wir uns ja dann bei diversen Sportereignissen, bei denen ich Sie noch nicht gesehen habe. Da würden mir jetzt auch viele aus den letzten drei Wochen in der Steiermark einfallen, eine Skiflug-WM zum Beispiel. Vielleicht sind Sie aber gerade woanders gewesen. (Bundesrat Leinfellner: Na ja! ...! – Bundesrat Schreuder: In Bad Ischl!)

Der Punkt ist aber: Auf dieser Ebene können wir das nicht diskutieren. Ansonsten ist es schon richtig, dass wir da ein paar Themen haben, auch was das Schwimmen betrifft. Da gibt es jetzt dort, wo wir können, tatsächlich weitere Initiativen, nämlich zur Bestandserhebung, weil es nicht einmal die gibt. Wie man weiterkommt, wissen die Bundesländer selber oft nicht: Welche Schwimmflächen stehen überhaupt zur Verfügung? – Wenn man die nicht gebucht bekommt, hilft nämlich die ganze Initiative nichts.

Da gibt es aber große Fortschritte und da geben wir selber von uns aus auch die eine oder andere Million Euro hinein. Das haben wir auch gemacht, gemeinsam mit der steirischen Landesregierung zum Beispiel, um da voranzukommen. Es trifft aber sicherlich zu, dass das ein wichtiges Thema ist.

Jetzt zu den anderen Beiträgen: Wenn ich Frau Bundesrätin Eder richtig verstanden habe – wie war das noch einmal, 25 Minuten, sieben Gummibärli? (Bundesrätin Eder: Ja, genau! 10 Minuten, ... 25 Kalorien!) – ah, okay –, hätte ich ja damals fast an dieser Stelle, im Budgetsaal, mit meinen 12 Stunden und 42 Minuten Daumen mal Pi hundert Gummibärli verbraucht. (Bundesrätin Eder: Ich habe nachgerechnet: ein halbes Kilo Gummibärchen!) – Ja? Na, ein Wahnsinn. (Heiterkeit und Beifall bei Bundesrät:innen von ÖVP und Grünen.) Da darf einen nichts mehr wundern.

Immerhin sind wir im Regen im vierten Bezirk – davon habe ich mich nicht abhalten lassen; die Dienstkarosse habe ich stehen lassen – halt zu Fuß einkaufen und ins Kaffeehaus gegangen. Das war eine sportliche Betätigung. Ansonsten bin ich geständig: Ich habe heute noch nicht so viel gemacht.

Jetzt aber wieder zurück zu den ernsten Beiträgen: Ich glaube, mit dem, was Sie im Bereich des Behindertensportverbandes und auch, wenn man so will, im Bereich des Mentalbehindertensports und der Sektion dort angesprochen haben, haben Sie natürlich einen Punkt, weil bei den Special Olympics sehr viel Aufmerksamkeit liegt. Das begreife ich. Es ergreift auch immer sehr viele, wenn man dort ist.

Das wird ganz gut gemacht, im Übrigen mit sehr, sehr vielen Freiwilligen – das war heute auch bei der Frau Landeshauptfrau ein Thema. Das Engagement ist riesig. Wie Sie wissen, bin ich ja da auch aus persönlichen Gründen involviert. Ich kann wieder die nächste Runde in Graz und Schladming empfehlen. Die Winterspiele der Special Olympics sind ja schon im März – die österreichischen, nicht die weltweiten. Ich muss sagen: tolle Sache! Ich gebe Ihnen allerdings recht – wir haben das vorhin schon hergezurrt –, dass wir darauf, weil es einfach verschiedene Arten von etwas Ähnlichem sind, mehr Augenmerk legen sollten. Danke für diese Anregung!

Kommen wir zu den anderen Punkten, die da gestreift wurden beziehungsweise zu denen ich auch sprechen wollte: Diese Finanzierungsmöglichkeiten erzeugen natürlich aktuell und auch für die Zukunft sehr viel Potenzial. Das soll nicht ganz unerwähnt bleiben, ohne jetzt weiter Lob aus der Vergangenheit zu kassieren. Die Möglichkeiten sind natürlich riesig, wenn die Besondere Sportförderung um 50 Prozent erhöht wird und wir das für die Fachverbände aufteilen können, denen im Übrigen jetzt auch mehr Kriterien vorgegeben werden, wie sie selbst noch effizienter und erfolgreicher werden können.

Der österreichische Spitzensport, wenn man es sich anschaut, bin nicht ich speziell. Wir arbeiten ein paar Jahre weiter, ausgehend von dem, was da war. Da waren auch schon die Vorgänger mit den entsprechenden Sportfördergesetzen, die wir damals als Abgeordnete zum Teil kritisiert haben. Das stimmt. Umgekehrt muss man aber, wenn man sich die Bilanz anschaut, anerkennen: So erfolglos kann das dann auch nicht sein. Die Misserfolge bei diversen Olympischen Spielen et cetera vor zehn, 15 Jahren – so lange ist es her – waren ja mit ausschlaggebend für die Reform. Das hat sich komplett gedreht. Da waren auch andere beteiligt. Das sollten wir nur einmal erkennen. Wir bauen jetzt darauf auf, aber geben mehr als einen Boost dazu.

Das Gleiche gilt natürlich auch für den Breitensport, bei dem wir sehr viel über die Allgemeine Sportförderung erreichen können, die wir ja fast verdoppelt haben. In Summe ist es fast eine Verdoppelung. Jetzt könnten wir es natürlich schnell durchrattern.

Nun komme ich zum ersten Schwerpunkt: Was sicherlich für die Zukunft bedeutender ist als die Vergangenheit, ist, dass die angesprochene tägliche Bewegungseinheit ausgerollt wird. Das ist ein Riesending – ich möchte Sie nur daran erinnern, dass Sie lustig mitregiert haben, als die, wie man sie damals nannte, Turnstunden gekürzt wurden –, und dieses Mal ist das erste Mal. Ich will das gar nicht auf die zwei Regierungsparteien alleine münzen, weil da im positiven Sinne viele dahinter sind. Es gibt ja jeweils andere politische Färbungen in den Bundesländern, die da auch mittun müssen. Das würde ich wirklich als etwas Gemeinsames sehen, im Übrigen auch mit den neuen Kollegen, den FPÖ-Sportlandesräten, dass wir da alle gemeinsam an einem Strang ziehen. Das ist ein Megaprojekt.

Mit Pilotprojekten, die supererfolgreich sind, anzufangen, war schon eine große Sache; es wurde nämlich in vielen Regionen exemplarisch gezeigt, wie das funktionieren kann. Die Evaluierung ergibt sensationelle Ergebnisse: In allen Kriterien wurde zu 95 Prozent super zufrieden angegeben, bei den Volksschulen zu 100 Prozent.

Derzeit geht es darum, dass wir das Schritt für Schritt echt in die Breite kriegen. Wir müssen nur sehen, dass wir am Schluss noch einmal den Finanzminister brauchen werden, weil das für ganz Österreich irgendwann 100 Millionen Euro und ein bisschen mehr brauchen wird. Allerdings ist es immer noch, glaube ich, so circa um die Hälfte billiger, als man früher geglaubt hat. Deshalb ist auch dabei, es tutto completto ins normale Schulsystem zu integrieren, nie etwas weitergegangen – abgesehen davon, dass wir die Sportlehrer:innenausbildung gar nicht so schnell daran anpassen könnten. Wir kennen ja die Knappheit.

Umgekehrt ist es ein Supervorteil, aus dieser Not eine Tugend gemacht zu haben, dass nämlich die Bewegungscoaches, die Trainerinnen und die Trainer mit einer zusätzlichen didaktischen Grundbildung von den Vereinen in die Schulen und Kindergärten kommen können, um dort diese Einheiten zu absolvieren. Das ist echt super, wie das vorangeht! Manche Bundesländer – Vorarlberg wurde ja besonders hervorgehoben – sind da schon ganz weit, die bieten das schon bald flächendeckend an. Bei den großen Flächenbundesländern ist das noch weniger der Fall, das ist ja klar. Die, die mehr brauchen, werden mit dem neuen Fördersystem auch mehr unterstützt. Das wird alles in die Richtung umgebaut, ich habe da (auf eine vor ihm liegende Mappe weisend) – Sie sehen eh die dicke Mappe – ausreichend Dokumente nur zu dem Thema. Das werde ich Ihnen ersparen, außerdem sind die 10 Minuten Redezeit schon vorbei. Da sind wir dann schon bald beim achten Gummibärli, wenn ich da alles sage. (Heiterkeit bei der ÖVP.)

Deshalb glaube ich, das ist ein Riesenprojekt, von dem ich nur sagen kann: eine echt gemeinsame Sache über die Gebietskörperschaften hinweg und über die Parteien hinweg. Ich habe da eigentlich ein gutes Gefühl.

Ganz zum Schluss – ich verstehe auch die Landesräte, die sagen: Na, Moment, die reden immer davon, dass man es noch weiter hinausbringt. Von mir aus eh, aber machen wir einmal ein Commitment, dass es erstens mit dem Stundenplan kompatibel ist! Da ist dann schon der Bund – allerdings das Bundesministerium – zuständig. Zweitens wird das sehr viel Geld kosten, das ist sozusagen ein kleiner Finanzausgleich für Sportschulen. Das muss man einfach sehen. Aber schauen wir auch darauf, wie wir bei den sinnvollen Budgetverhandlungen für den Sport sonst erfolgreich waren!

Ich gebe Frau Bundesrätin Schumann – sie ist ja gerade noch da – und Frau Bundesrätin Eder noch einmal recht, was das für ein Investment für die Zukunft ist. Das wird vielleicht erst in 50 Jahren geerntet, schließlich haben wir zwar eine hohe Lebenserwartung, aber relativ gegen Ende lange ungesunde Jahre. Wie will man denn da einmal hineinkommen? Da muss man schon überall ansetzen! Das echte Investment gehört eigentlich in die goldene Investitionsregel, wonach man bekanntermaßen Investitionen von laufenden Ausgaben trennt und da wirklich anschiebt. Ich bin da aber sehr zuversichtlich. Alle werden mit Überzeugungskraft dafür eintreten, dass wir von Jahr zu Jahr ein Fünfmillionenpackerl mehr brauchen und die Strukturen geändert werden müssen. Am Schluss kommen wir immer noch um die Hälfte billiger und sind doppelt so effizient – aber ja, es wird uns noch 100 Millionen Euro kosten, das muss man ganz ehrlich sagen, und alle müssen eben an einem Strang ziehen.

Die anderen Schwerpunkte mit der Gleichstellung sind genannt worden. Das hatten wir das letzte Mal, das muss ich da nicht wiederholen. Da würde ich Bundesrat Leinfellner recht geben: Gender Traineeprogramm et cetera. Was man allerdings schon sehen muss: Es ist in diesem Jahr, 2024, mit 40 Teilnehmer:innen am Höhepunkt. Das läuft super.

Was überhaupt die Gleichstellungspolitik betrifft, so geht da schon sehr viel weiter. Man sieht es ja auch, wie schnell die Frauen dann da oder dort aufholen können, weil es im Mannschaftssport, also Frauschaftssport, diese spezielle Ligenförderung gibt. Auch da, wo schon etwas war, gibt es einen Boost durch Bewusstseinsänderung und Wertschätzung, Aufeinander-Zugehen und Antauchen. Vor allem wird den Frauen selbst die Möglichkeit gegeben, sich besser zu entfalten, und man sieht, was da in Österreich weitergeht. Wir sind da in einigen Bereichen voll auf der Überholspur. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesrät:innen der ÖVP.)

Letzte Punkte: Das betrifft nicht das Traineeprogramm und die Frauenligen – aber es gibt auch andere Schwerpunkte da drin. Vielleicht gibt es eine Gelegenheit, das sage ich vielleicht doch noch einmal in einer Sportausschusssitzung. Ehrlicherweise fühle ich mich für die Sportausschüsse nicht zuständig, noch nicht einmal für die im Nationalrat – aber wenn eine Sitzung einberufen worden ist, war ich noch immer dort. Ich hätte noch keine versäumt. Ich weiß nicht, wie hier die Usancen sind.

Ich würde überhaupt vielleicht wieder im Guten empfehlen – das habe ich ohne die Wortspenden schon gesehen –: Weil so viel Föderales in diesem Sportthema steckt wie angedeutet, macht es vielleicht sogar Sinn, wenn Sie aus dem Bundesrat sich auch mit Nationalratsabgeordneten zusammentun, um sich auf der Ebene noch einmal auszutauschen und Vorschläge zu machen. Mir ist bewusst, dass das gescheit wäre. Ich weiß auch, dass die Obfrau des Sportausschusses im Nationalrat, Frau Kollegin Prammer, dafür sehr offen ist. Das kann man nur aufgreifen, empfehlen und einfach machen. Wie Sie wissen, folgt ja die Exekutive der Legislative – und wenn es einen Ausschuss gibt, dann sind wir da, dann können wir weiterstreiten. Dann fällt uns wahrscheinlich der Schladminger Nachtslalom ein (Bundesrat Leinfellner: Ma, das hab’ ich ganz vergessen!) und wer dort schon wie oft war und wo er denn dann hingefahren ist. Das können wir dann ja fortsetzen.

Zurück zum Ernst: Es gibt noch zwei große Schwerpunkte, die wir weiterführen. Einer davon ist Integration. Da waren die Vorgänger auch sehr aktiv, da haben wir nicht so viel dazu beigetragen. Ich sage das immer gerne dazu. Das hat vor allem mit den Fußballstadien zu tun und damit, was man dort machen kann. Da gibt es das eine oder andere Programm und so weiter. Das kann man sich eh ungefähr vorstellen.

Was noch wichtig, aber neu ist und wo es jetzt erst so richtig interessant wird und es etwas zum Ernten gibt, ist der Schwerpunkt Nachhaltigkeit. Das betrifft zum einen Sportevents – Green Events wurden bereits erwähnt. Das erste Mal war es in dem Fall ein Weltcupslalom, damals in Gurgl, der über weite Strecken ein Green Event war. Warum? – Weil wir das fördern!

Zum anderen geht es um die Sportstätten selbst. Apropos Sportstätten: Die sind natürlich nicht immer die greensten und sie verbrauchen viel Energie. Aber wir haben jenen öffentlichen Sportstätten, die nicht zum Beispiel von den Gemeinden oder Ländern unterstützt werden, mit den 15 Millionen Euro, glaube ich, doch ein Angebot gelegt, dass Hallenbäder eben nicht zusperren müssen, wenn sie denn sonst nichts kriegen, weil wir genau aus dem Grund, den Sie erwähnt haben, einspringen. Dann bleiben wir aber bitte auch, was das Ergebnis betrifft, bei der Wahrheit.

Wichtig ist aber noch einmal die Nachhaltigkeit. Ich lade nach Saalbach ein – das ist jetzt wirklich der letzte Punkt –, wo man sich das anschauen kann. Nächstes Jahr, genau um diese Zeit, startet die alpine Ski-WM in Saalbach. Da haben wir in Salzburg gut zusammengearbeitet, auch mit dem Kollegen von der FPÖ, und da haben wir anständig Förderungen bereitgestellt. Das aber auch gerne. Warum? – Weil man dort sieht, was wir machen. Es wird sicher – vielleicht nicht top und zu 100 Prozent, das geht ehrlicherweise im Sport oft gar nicht – das greenste Event, wenn man so will – eine Neuschöpfung –, bis jetzt im alpinen Skisport.

Das kann man sich heuer schon im März anschauen. Warum? – Weil das traditionell so ist, dass dort, wo im kommenden Jahr eine Weltmeisterschaft stattfindet, schon im Vorjahr das Weltcupfinale gefahren wird. Da wird man schon einige Teile sehen können, was da alles geschieht, aber lange noch nicht alles.

Also fühlen Sie sich zu beidem – heuer im März und nächstes Jahr im Februar – eingeladen. Damit habe ich hoffentlich auch ein bisschen haptisch beschrieben, wohin die Reise bei der Nachhaltigkeit geht. Jedenfalls sind der März 2024 und erst recht der Februar 25 in der Zukunft und von daher ein bisschen aktuell. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

12.01

Vizepräsident Dominik Reisinger: Danke, Herr Bundesminister.

Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit aller weiteren Teilnehmer:innen an der Aktuellen Stunde nach Beratung in der Präsidialkonferenz 5 Minuten nicht übersteigen darf.

Zu Wort gelangt Bundesrat Marco Schreuder. – Bitte.