Aktuelle Stunde

Vizepräsident Dominik Reisinger: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema

„Aktuelles zur Kinderbetreuung und Kinderbildung“

mit Frau Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien im Bundeskanzleramt MMag.^a Dr.ⁱⁿ Susanne Raab, die ich sehr herzlich bei uns im Bundesrat begrüßen darf. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je ein:e Redner:in pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je ein:e Redner:in der Fraktionen sowie anschließend eine Wortmeldung des Bundesrates ohne Fraktionszugehörigkeit mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme der Frau Bundesministerin erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.

Als Erste zu Wort gemeldet ist Frau Präsidentin Bundesrätin Margit Göll. Ich erteile es ihr und mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.