16.41

Bundesrätin Andrea Michaela Schartel (FPÖ, Steiermark): Liebe Frau Kollegin Eder-Gitschthaler! (Bundesrätin Eder-Gitschthaler: Ja freut mich, Frau Kollegin Schartel!) Das, was Sie jetzt da gesagt haben, war ja typisch ÖVP, kann ich nur sagen.

Sich jetzt da herzustellen und zu sagen, wir sind bei den Menschen, wir sind gegen die Diskriminierung der älteren Menschen: Sie beschließen seit Jahren die Gesetze mit! Heute bringen Sie während der Sitzung diesen Entschließungsantrag ein, obwohl unsere dazu schon lange eingebracht sind. Dann sagt ihr, wir sind nur böse, weil ihr unsere Ideen kopiert. –Nein, wenn ihr Ideen kopiert, die im Sinne der Menschen sind, für die wir in erster Linie da in diesem Haus sind, werden sie immer unsere Zustimmung haben. Das kann ich Ihnen auch versprechen. (Beifall bei der FPÖ.)

Sowohl der Antrag der SPÖ als auch unser Antrag geht gezielt auf eine Zurverfügungstellung eines analogen Formulars. Sie wollen aber, natürlich zwar mehrheitlich, nur prüfen. Das heißt: Wie gesagt finde ich das sehr spannend, dass ihr nicht einmal mehr mit euren Ministern sprechen könnt, das im Vorfeld gleich abschafft und darauf aufmerksam macht. Nein, ihr müsst selber Anträge im Bundesrat stellen, damit eure Minister Gesetze, die von euren Ministern kommen, im Sinne der Bevölkerung verändern.

Zwischen Abschaffen und zur Verfügung stellen und prüfen ist ein haushoher Unterschied. Wie gesagt, ich wiederhole mich gerne: Ihr seid in Wirklichkeit nicht daran interessiert, den Österreichern und Österreicherinnen eine gute Zukunft zu geben. (Beifall bei der FPÖ.)

16.42

Vizepräsident Mag. Franz Ebner: Vielen Dank, Frau Bundesrätin.

Weitere Wortmeldungen liegen vor, und zwar von Frau Bundesrätin Korinna Schumann. Ich erteile ihr das Wort.