Mag. Franz Ebner (aktiv)
Präsidentschaft
Franz Ebner ist seit 1. Juli 2024 Bundesratspräsident. Mitglied des Bundesrats ist er seit 23. Oktober 2021. Entsandt hat ihn der Oberösterreichische Landtag.
Der oberösterreichische Bundesratsvorsitz wird unter dem Motto "Demokratie braucht Zukunft. Zukunft braucht Herkunft." stehen.
"Nichts im Leben ist selbstverständlich, auch nicht die Demokratie und die Tatsache, in Frieden, Freiheit und Sicherheit leben zu dürfen", ist Franz Ebner überzeugt. Gerade in Zeiten der Veränderung brauchen Menschen Ankerpunkte und stabilisierende Faktoren, wie unsere Demokratie. Der Vorsitzende der Länderkammer will dabei auch auf die Erfahrungen der Vorgängergenerationen aufbauen: "Zukunft braucht Herkunft. Wir müssen die Gesellschaft nicht neu erfinden, sondern das weiterentwickeln, was uns über Jahrzehnte mitgegeben wurde." Da der Bundesrat nicht nur die Länder- und Europakammer, sondern auch die Zukunftskammer des Parlaments sei, müsse er seinen Beitrag dazu leisten, diese Zukunft aktiv mitzugestalten: "Das Miteinander stärken, indem insbesondere das gegenseitige Verständnis unter den Generationen gefördert wird und Spaltungstendenzen zwischen gesellschaftlichen Gruppen überwunden werden, ist ein Gebot der Stunde. Nur so werden wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt bewahren und eine friedliche, kooperative Zukunft gestalten können."
In den nächsten sechs Monaten werde sich der Bundesrat daher intensiv damit auseinandersetzen, wie die Demographie die Demokratie und die Gesellschaft verändern wird und wie unser Wohlstand auch für die nächsten Generationen gesichtert und Vertrauen in politische Institutionen zurückgewonnen werden kann. Mit diesen Schwerpunkten wird sich die Länderkammer unter anderem in einer Enquete zum Thema "Demokratie braucht Zukunft - Brücken bauen, Demokratie stärken" befassen. Ebenso ist ein Expertenforum zu den Auswirkungen der demographischen Veränderungen geplant.
"Das Gespräch und der Diskurs sind wesentliche Bausteine in einer Demokratie. Daher werde ich auch das Gespräch mit allen Parlamentsparteien, den drei Nationalratspräsidenten, den Mitgliedern der Bundesregierung und den Landtagspräsidenten suchen, um meine Anliegen zu transportieren. Als Bundesratspräsident werde ich einen konstruktiven Beitrag zum politischen Diskurs leisten. Gerade vor den Nationalratswahlen und in der Zeit der Regierungsbildung kann der Bundesrat viel zur politischen Stabilität beitragen", so Ebner.