Aktuelle Stunde

Präsidentin Margit Göll: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema

„Zukunft der EU – Chancen und Herausforderungen der kommenden Legislaturperiode“

mit Frau Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt Mag. Caroline Edtstadler, die ich somit herzlich willkommen heißen darf. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie des Bundesrates Arlamovsky.)

In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je ein:e Redner:in pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je eine Redner:in der Fraktionen sowie anschließend eine Wortmeldung des Bundesrates ohne Fraktion mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme der Frau Bundesministerin erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.

Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Christian Buchmann. Ich erteile es ihm und mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte sehr.