9.34

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich) (zur Geschäftsbehandlung): Zur Geschäftsordnung, danke schön: Frau Präsidentin, wenn Sie schon einen Ordnungsruf erteilen und mich vorher fragen, ob ich die Worte – die ich nicht als Beleidigung empfinde (Bundesrat Buchmann: Das ist Ihr Problem! Das ist ja das Problem!), sondern die eher mehr der Wahrheit entsprechen – zurücknehme, dann müssen Sie schon auf meine Antwort warten und können nicht, wenn irgendjemand Nein darauf sagt, sagen: Dann erteile ich einen Ordnungsruf.

Sie haben mich nicht gefragt, also nehme ich Ihren Ordnungsruf nicht zur Kenntnis. Ich kann Sie aber beruhigen: Ich hätte es eh nicht zurückgenommen.

Dann zu Frau Kollegin Edtstadler – weil wir wieder an diesem Punkt sind –: Das ist dieselbe Dame, die damals herinnen gestanden ist und gesagt hat: Hh!, wir kriegen keine Luft, weil wir jetzt so böse Worte – irgendetwas mit einem Nazivergleich – gehört haben! – Auch das war damals nicht wahr (Zwischenrufe bei der ÖVP – Bundesrat Schreuder: Das ist nicht zur Geschäftsordnung!), hat nicht gestimmt. Diese Dame ist eine Schauspielerin bei jeder ihrer Wortmeldungen! (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Steiner: Bravo!)

9.35

Präsidentin Margit Göll: Ich würde Sie wirklich bitten, respektvoll und auch sachlich mit unseren Themen umzugehen. (Bundesrat Steiner: Du bist überfordert! Die Frau Präsidentin ist maßlos überfordert! Maßlos überfordert! Maßlos überfordert immer! Aber es ist eh nur noch bis Juli, dann haben wir es eh geschafft!)

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Wir setzen in der Tagesordnung fort.

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Marco Schreuder.