10.32

Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt Mag. Karoline Edtstadler: Herr Vorsitzender! Geschätzte Bundesrätinnen, geschätzte Bundesräte! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Hohes Haus! Jede Debatte, jede Verhandlung ist es wert, geführt zu werden, denn Demokratie bedeutet Diskurs, und auf europäischer Ebene ist es notwendig, Lösungen herbeizuführen, und dafür sind harte Debatten notwendig.

Ich sage Ihnen eines: Keiner hat gesagt, dass es leicht ist. Keiner sagt, dass die Herausforderungen, die vor uns liegen, mit einfachen Lösungen einfach vom Tisch gebracht werden können, aber das Einzige, das uns in dieser Situation weiterhelfen kann, ist, zusammenzuhalten, unsere Werte hochzuhalten und mit Anstand miteinander umzugehen. Daher werde ich auch der Versuchung widerstehen, auf einzelne Redebeiträge einzugehen (Zwischenruf des Bundesrates Steiner), diese zu kommentieren oder gar zu bewerten. Ich denke, elf Tage vor den Wahlen zum Europäischen Parlament können wir den Menschen zutrauen, dass sie sich selbst ein Bild davon machen, und vieles von dem, was gesagt worden ist, sagt mehr über diejenigen aus, die es gesagt haben, als über die besprochenen Personen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesrätin Grossmann.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, es ist Zeit, Zuversicht zu wagen, es ist Zeit, daran zu glauben, dass die Menschen an einem starken Europa interessiert sind, dass wir als Österreich eine starke Stimme in der Europäischen Union bleiben wollen und werden, und es ist auch Zeit, noch einmal darauf hinzuweisen, dass am 9. Juni eine entscheidende Wahl stattfindet und möglichst alle auch tatsächlich zu den Wahlurnen gehen sollten, denn es ist eine Richtungsentscheidung. Es kommt jetzt darauf an, wie wir in der Lage sein werden, Frieden, Freiheit, Wohlstand und vor allem auch Sicherheit für uns und die Generationen nach uns erhalten zu können.

In diesem Sinne: Herzlichen Dank für diese Debatte. – Vielen Dank und noch einen schönen Tag. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Arlamovsky.)

10.34

Vizepräsident Dominik Reisinger: Die Aktuelle Stunde ist somit beendet.