10.27

Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP, Salzburg) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin, zur Geschäftsordnung! Sie haben soeben angekündigt, die Dringliche um 16 Uhr aufzurufen.

Ich gebe bekannt, dass unser Bundesminister Karner um 16 Uhr im Hauptausschuss des Nationalrates für zwei Tagesordnungspunkte zugegen sein wird. Dieser Hauptausschuss war schon lange vor unserer Sitzung angesetzt – ich möchte das hiermit nur bekannt geben –, das war auch der SPÖ bekannt. (Bundesrätin Schumann: Wir haben schon eine Lösung, entschuldige, zu spät dran!)

10.27

Präsidentin Margit Göll: Danke für die Information.

Frau Bundesrätin Korinna Schumann? (Bundesrätin Schumann: Ich habe mich nicht gemeldet – vielen Dank, Frau Präsidentin!) – Gut, dann gehen wir weiter in der Tagesordnung.