16.20

Bundesrat Klemens Kofler (FPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kollegen im Bundesrat! Liebe Freunde hier und zu Hause! Grüß Gott! Wer über Sicherheit reden muss, der muss über Zuwanderung reden. Wir waren nämlich immer ein kultiviertes und friedliches Land, aber das hat sich ja in den letzten Jahren geändert.

Ich selbst bin in Horn Gemeinderat, deswegen kenne ich mich dort aus. Wir haben einen See saniert – das ist unser Stadtsee. Das ist auch wunderbar gelungen, dort gibt es auch Gastronomie dazu. Wir gehen sehr gerne dorthin.

Nur: Jetzt können wir das nicht mehr, weil unsere Frauen und Mädchen andauernd von irgendwelchen Asylanten (Bundesrat Schreuder: Asylwerbern!), Asylwerbern begrapscht werden. Das ist wirklich ekelhaft. Ob es ein Asylant oder ein Asylwerber ist, ist egal, es geht ums Grapschen. Das ist graus­lich und wir wollen das nicht mehr haben. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich habe selber eine hübsche Frau – Gott sei Dank eine hübsche Frau – und zwei Mädchen, also ich weiß, wovon ich rede. Auch die gehen nicht mehr dorthin. (Bundesrätin Schumann: Oh!) Asylwerber aus bestimmten Ländern können eben ihre Hände nicht bei sich behalten, und das ist ekelhaft. Eine ganze Stadt muss sich von den paar Asylanten tyrannisieren lassen.

Wir sind immer auch ein sicheres Land gewesen, das stimmt schon, aber die Polizei hat ja auch kein Problem mit der Festnahme gehabt. Die hat die Bur­schen gleich gehabt, nur sind die nach wenigen Stunden wieder auf freiem Fuß gewesen – und das ist das Problem. Die können gar nicht so viele einsperren, wie die anderen wieder herauslassen. Das hat ja alles miteinander keinen Sinn, nein! (Beifall bei der FPÖ.)

Wenn dann solch ein Grapscher zur Rede gestellt wird, dann agiert der mit ei­nem als Waffe verwendeten Gürtel wie ein Irrer und schlägt auf sein Gegenüber ein, dass dem ein Teil des Gürtels im Kopf stecken bleibt. Das hat die Schädelplatte durchschlagen – solche Wahnsinnige haben wir im schönen Horn oben. So können wir nicht zusammenleben, Herr Minister. Ich baue auf Sie – bis zum September zumindest. (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Buchmann: Das ist eine Etappe! – Bundesrat Himmer: Das ist eine Etappe! So lange war ... noch nie!)

Wer über Sicherheit redet, der muss über Abschiebung reden. Wir wollen diese Leute nicht mehr bei uns haben. Wir ekeln uns vor ihnen, sie gehören raus! (Beifall bei der FPÖ.)

16.22

Vizepräsident Dominik Reisinger: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bun­desrat Günter Kovacs. Ich erteile ihm dieses.