13.56

Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger (ÖVP, Steiermark): Herr Präsident! Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Herr Kollege Gross hat es schon erwähnt: Es geht um einen Aufschlag auf die schon vorhandene Investitionsförderung, und zwar von bis zu 20 Prozent, wenn wir Komponenten aus europäischer Wertschöpfung einbauen. Das ist eine gute Idee – noch dazu bleibt der Fördertopf von 150 Millionen Euro gleich hoch.

Warum ist das eine gute Idee? – Gerade im Fotovoltaikbereich gibt es sehr viele Dumpingpreise bei den Modulen, weil wir von Modulen aus Asien – vor allem aus China – überschwemmt werden, wo es auch sehr hohe Exportförderungen gibt. Daher müssen wir die eigenen Unternehmen stärken und konkurrenzfähig halten – und mit diesem Aufschlag zur Förderung wird das auch gelingen. (Beifall bei der ÖVP.)

Das alles macht uns unabhängiger und stärker. Denken wir nur an die Lieferketten – wir haben es in der Coronazeit erlebt –: Es ist sehr wichtig, dass wir selbst produzieren und die Wirtschaft in Europa stärken.

Das Einzige, was nun vielleicht noch zu bedenken ist, ist Folgendes: Wir haben 425 000 Solarkraftwerke auf den Dächern in Österreich geschafft; bis 2030 sind eine Million Solarkraftwerke auf den Dächern geplant. Das heißt, wir sind da wirklich in einem guten Tempo unterwegs. Es ist allerdings so, dass viele, die Fotovoltaikstrom auf ihrem eigenen Hausdach erzeugen, leicht frustriert sind, wenn sie ihren Überschussstrom nicht oder nur zu sehr, sehr niedrigen Preisen wegbekommen. Da, glaube ich, gibt es noch viel zu tun und da sind wir noch nicht so in die Gänge gekommen. Auch wenn es um den Netzausbau geht: Da ist viel zu tun und da können wir mit Sicherheit nicht auf jede Erdkröte und auf jedes Ziesel Rücksicht nehmen und dieses persönlich aussiedeln. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

13.58

Präsident Mag. Franz Ebner: Vielen Dank, Frau Bundesrätin.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Sandra Gerdenitsch. Ich erteile ihr das Wort.