15.13

Bundesrätin Johanna Miesenberger (ÖVP, Oberösterreich): Geschätztes Präsidium! Geschätzte Frau Minister! Beinahe zwei Tage ihrer Lebenszeit pro Jahr verbringen die Pendlerinnen und Pendler in meiner Heimatlandes­hauptstadt Linz im Stau. Dabei liegt die Landeshauptstadt von Oberösterreich, also Linz, im weltweiten Ranking nur auf Platz 251. Das mag jetzt vielleicht nicht so dramatisch klingen, aber dennoch sind zwei Tage Lebenszeit, zwei Tage im Stau im Jahr zu viel – besonders, wenn man die Zeit besser nutzen kann, zum Beispiel mit der Familie oder mit Freunden.

Es sind aber nicht nur die Pendler, die da Lebensqualität einbüßen, sondern auch die Anrainer, die von Lärm und Abgasen der angrenzenden Straßen betrof­fen sind. So sind der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, gerade in den Ballungszentren und in den Umlandgemeinden, ein Gebot der Stunde und die Finanzierung der neuen Verkehrsnetze über eine 15a-Vereinbarung mit den Ländern ein wichtiger Schritt. Nach Graz und Innsbruck freut es mich persönlich als Oberösterreicherin ganz besonders, dass nun auch die Regionalstadtbahn in Linz sozusagen Fahrt aufnehmen kann. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

Bereits letzten Donnerstag hat der Oberösterreichische Landtag sozusa­gen grünes Licht in ihrer Ampel gegeben und die Finanzierung von 50 Prozent, das sind 469 Millionen Euro, abgesichert. So liegt es nun nur noch am Bund. Ich freue mich, wenn wir heute geschlossen die zweite Hälfte von insge­samt 939 Millionen Euro freigeben werden.

Positiv zu bewerten ist auch, dass bereits Planungskosten und die Valori­sierung des Projekts, also Valorisierungskosten im Projekt, miteingeflossen sind, denn wir wissen bei Projekten, dass das auch immer unbekannte Budget­posten sind.

Was soll in Linz konkret umgesetzt werden? – Geplant ist eine Anbindung der Lilo, der sogenannten Linzer Lokalbahn, im Süden bis zur Mühlkreisbahn im Norden. Ebenso ist eine Anbindung der Drehscheibe rund um den Hauptbahnhof, des Krankenhausviertels und – natürlich auch ganz wichtig – der Linzer Uni geplant.

Damit ist aber auch eine wichtige Basis für den Weiterbau der Regiotram bis in meine Heimatregion Pregarten geschaffen, für die ja bereits seit 2017 ein Flächenkorridor von den Standortgemeinden freigehalten wird. Ich hoffe wirklich sehr, dass die Umsetzung der Regiotram bis zum Zielbahnhof in der Re­gion Pregarten, Wartberg und Hagenberg, wo wir ein Einzugsgebiet von beinahe 13 000 Einwohnern haben, nicht mehr lange auf sich warten lässt, denn der Ausbau der Regionalnetze ist notwendig für die Entwicklung der ländli­chen Regionen, der Umlandgemeinden. Sie ist Wirtschaftskraft, natürlich auch im Besonderen für meine Region im Mühlviertel. Vor allem ist sie aber eine Investition für alle, nämlich in die Lebensqualität der Menschen, die tagtäg­lich zu ihrem Arbeitsplatz pendeln.

Ich bin der Meinung, die Nachfrage folgt in dem Fall auch dem Angebot. (Bundesrätin Schumann: Wie bei der Kinderbetreuung!) Ich bin fest davon über­zeugt, dass das passende Angebot da auch die Nachfrage stark steigen lassen wird. Wenn die Attraktivität, nämlich auch der Takt, gegeben ist, werden auch viele auf die Schiene umsteigen. Ein großes Danke daher an dieser Stelle an unseren Landeshauptmann und auch an die Stadt Linz für die gemein­samen Bemühungen Richtung Bundesebene. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

15.17

Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Vizepräsident Bundesrat Dominik Reisinger. – Bitte, Herr Bundes­rat, ich erteile es Ihnen.