15.17

Bundesrat Dominik Reisinger (SPÖ, Oberösterreich): Werte Frau Präsidentin! Werte Frau Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer:innen! Als Oberösterreicher und noch mehr als Mühlviertler muss man, würde ich sagen, diese 15a-Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich als absolut positiv bewerten und natürlich werden wir als SPÖ-Fraktion auch zustimmen.

Es geht – vielleicht noch einmal kurz zusammenfassend, Frau Kollegin Miesenberger hat es ja schon sehr gut und ausführlich erklärt – um die Regional­stadtbahn Linz, die bis 2032 gebaut werden und rund 940 Millionen Euro kosten soll. Gemäß dieser Vereinbarung sollen die Kosten zu je 50 Prozent zwi­schen Bund und Land Oberösterreich geteilt werden. Das haben wir auch schon gehört: Auch der Oberösterreichische Landtag hat vorige Woche einen einstimmigen Beschluss zu diesem Thema gefasst.

Was ist die Regionalbahn? Wer in unserer Region ortskundig ist, weiß das. Vielleicht noch einmal mit eigenen Worten erklärt: Im Wesentlichen geht es dabei um den Lückenschluss der Mühlkreisbahn, die in meinem Bezirk Rohrbach fährt, vom Mühlkreisbahnhof hin zum Hauptbahnhof und um den Neu­bau einer Schienentrasse vom Universitätsviertel auch in Richtung Hauptbahnhof.

Das sind alles Forderungen – ich bin schon lange in der Politik –, die wir eigent­lich nicht nur seit Jahren, sondern seit Jahrzehnten erheben. Genau des­halb kann man zu Recht von einem sehr wichtigen, von einem außergewöhnli­chen Projekt sprechen. Die neue Regionalstadtbahn ist zweifellos eines der größten oberösterreichischen Infrastrukturprojekte der Nach­kriegszeit. Wenn man einen Kritikpunkt finden möchte, dann dort, dass es viel­leicht zu lange gedauert hat, aber man muss nicht immer das Haar in der Suppe suchen. (Zwischenruf des Bundesrates Tiefnig.)

Die Bahn hat eine sehr große Bedeutung für viele Tausende Menschen in Linz oder in den umliegenden ländlichen Regionen. Sie wird die langersehnte Entlastung für viele Pendlerinnen und Pendler auf dem Weg zur Arbeit und wie­der zurück sein; und sie ist – auch das wurde schon erwähnt – ein wichti­ger Schritt in der Mobilitätswende und ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Wir freuen uns sehr darüber, und die SPÖ wird diesem Vertrag klarer­weise zustimmen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesrät:innen von ÖVP und Grünen.)

15.20

Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Für eine Stellungnahme hat sich Frau Bundesministerin Leonore Gewessler zu Wort gemeldet. – Ich bitte um Ihre Stellungnahme.