19.42

Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien im Bundeskanzleramt MMag. Dr. Susanne Raab: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder des Bundesrates! Ich bin schon öfter hier gestanden und habe über die Herausforderungen des heimischen Medienstandortes ge­sprochen. Sie wissen, wir haben in den letzten Jahren ganz viele Medien­gesetze auf den Weg gebracht, insbesondere natürlich, um die heimische Medienlandschaft zu stärken und sie bei den Herausforderungen zu unterstützen; bei der Digitalisierung, es fließt viel Werbevolumen ins Ausland ab, die Papierpreise sind gestiegen und so weiter. Wir haben viel gemacht, von der Einführung der digitalen Transformationsförderung über die Qualitäts­journalismusförderung und viele weitere Schritte.

Nun wollen wir natürlich nicht nur Angebote für den Printbereich schaffen, sondern eben auch für den Bereich der privaten TV-Sender und der privaten Radios. Ja, wir haben da ein umfassendes Paket geschnürt. Ich bin auch stolz, dass es gelungen ist, dass wir den Privatrundfunkfonds, der ein ganz wesentliches Element ist, mit dem auch die heimische Medienland­schaft gut umgehen kann und der gut angenommen wird, um 5 Millionen Euro erhöhen.

Wir gehen mit der Zeit: Wir haben eine neue Podcastförderung einge­führt und wir haben erst vor Kurzem die Novelle im Bereich der Digitalradios beschlossen, was dazu führt, dass viel mehr digitale Radios auf den Medienmarkt strömen und hier neue Angebote für die Hörerinnen und Hörer entstehen, was ja gut ist. Dementsprechend haben wir aber auch die Digitalisierungsför­derung für das Digitalradio um eine weitere Million Euro erhöht.

Die neue Podcastförderung ist wirklich eine sehr innovative Förderung. Wir haben selbstverständlich Kriterien festgelegt, die sich in den Erläuternden Bemerkungen wiederfinden. Das ist ja auch Teil eines Gesetzes. Die RTR wird das in gewohnt guter Weise umsetzen und selbst­verständlich in den Richtlinien noch einmal verfeinern.

Ich ersuche um breite Zustimmung im Sinne unserer heimischen Medien. – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

19.44

Vizepräsident Dominik Reisinger: Danke für die Stellungnahme.

Es liegen keine weiteren Wort- - (Bundesrat Kofler hebt die Hand), doch, es gibt eine weitere Wortmeldung.

Herr Bundesrat Kofler, ich erteile Ihnen das Wort.