19.45

Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien im Bundeskanzleramt MMag. Dr. Susanne Raab: Dazu möchte ich jetzt gerne noch etwas sagen, was mir am Herzen liegt. Ich habe ja wie gesagt schon öfter hier mit Ihnen über die Unterstützung für den heimischen Medienmarkt gespro­chen. Es ist wirklich augenscheinlich, dass die Freiheitliche Partei bei all diesen Gesetzen nicht mitgeht und somit für den heimischen Medienstandort und den Wert, den eine freie Medienvielfalt in Österreich für unsere Demokratie hat, offensichtlich kein Verständnis hat. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Das ist mir schon klar, Sie wollen den ORF abschaffen, jetzt wollen Sie die privaten Medien auch nicht mehr fördern. (Bundesrat Spanring: Nein, wir wollen ihn nicht abschaffen! – Ruf bei der FPÖ: Fakenews von der Regierungsbank!) Sie wollen immer nur in Ihren eigenen Echokammern kommunizieren. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie des Bundesrates Schennach.)

Ich kann Ihnen nur sagen: Wir wollen für unsere Demokratie einen vitalen Me­dienstandort. (Bundesrat Spanring: Nein, ihr wollt alles zu Tode fördern ..., nach eurer Pfeife tanzen, das wollt ihr!) Wir wollen außerdem, dass die Menschen in unserem Land (Zwischenruf des Bundesrates Kofler) mit Qualitätsmedien im Kampf gegen Desinformation und Fakenews versorgt werden und einen Zugang bis in die Regionen hinaus haben. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Zwischenruf des Bundesrates Spanring.)

Wir wollen auch die Jugend abholen. Deshalb gehen wir natürlich mit der Zeit, auch was neue Formen der Medien betrifft – mit Podcastförderungen (Bundesrat Spanring: Eure Freunderln wollts fördern! Seids ehrlich und sagt es!) und mit einer digitalen Transformationsförderung, weil es uns wichtig ist (Bundesrat Spanring: Freunderlförderung, alles ... Freunderlwirtschaft!), dass Jugendliche nicht immer nur Informationen aus den sozialen Netzwer­ken beziehen (Bundesrat Ruf: Was können wir dafür, dass ihr keine Freunde habt?), weil wir sehen, dass dort viel Desinformation und Fakenews verbreitet werden (Zwischenruf des Bundesrates Spanring), sondern dass es eben auch für die Jugend und für die künftigen Generationen ein gutes, qualitätsvolles Medienangebot gibt. – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

19.47

Vizepräsident Dominik Reisinger: Es liegt eine weitere Wortmeldung von Herrn Bundesrat Steiner vor. – Bitte.