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Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Passt, ich wollte mich nicht vordrängen. (Bundesrat Schennach: Du bist ja so bescheiden!) Ich muss euch eines sagen: Ihr müsst den Obrecht öfter reden lassen, das würde euch helfen. Der ist gut! (Beifall bei der FPÖ.)
Also verzichtet manchmal auf die Ableser und lasst den Obrecht öfter reden – dann geht es auch der SPÖ wieder ein bisschen besser. (Bundesrätin Schumann: Mein Gott, der hat alles im Griff, der Herr Steiner!) Er macht das ordentlich, er macht das gut. (Bundesrätin Schumann: Absolut macht er das gut!) Ist euch Lob auch schon nicht mehr recht? Die Frauen in der ersten Reihe schimpfen schon wieder. Sagt halt einmal: Ein Supertyp, der macht das ordentlich!, aber wahrscheinlich ist er, weil er ein Mann ist, nichts wert bei euch. (Beifall bei der FPÖ.)
Die Grünen und die ÖVP – der Minister hat es nie gesagt, und er wird schon wissen, warum er es nicht gesagt hat – haben jetzt hier heraußen in beiden Reden gesagt, das Kapitel Corona werde jetzt geschlossen oder immer mehr Kapitel werden geschlossen. Das Buch von hinten zu lesen ist viel einfacher, als wenn man quasi Maßnahmen beschließen muss, wenn man mittendrin steckt – als ob wir als Freiheitliche das Buch jetzt von hinten lesen würden! Der Schmäh rennt nicht mehr, weil ganz Österreich weiß, dass wir euch jedes Mal, bei jeder eurer traurig falschen Entscheidungen darauf aufmerksam gemacht haben. In unzähligen Reden im Nationalrat, im Bundesrat, in beiden Ausschüssen, im Nationalratsausschuss, im Bundesratsausschuss, egal, welches Ministerium es betroffen hat, haben wir immer gesagt: Baut nicht solch einen Schwachsinn, tut das bitte nicht, macht es anders! – Und jetzt sagt die ÖVP: Einfacher ist es, das Buch von hinten zu lesen. – Das ist falsch. Das ist einfach falsch. Wir haben euch von Anfang an gewarnt und ihr habt trotzdem diesen Wahnsinn aufgeführt. (Beifall bei der FPÖ.)
Wenn ihr sagt, ihr schließt jetzt die Kapitel, kann ich euch versprechen: Ab Herbst 2024 werden wir jedes einzelne Kapitel wieder aufmachen, bis in die hintersten Winkel. (Beifall bei der FPÖ.) Wir werden jedes Ministerium umdrehen. Wir werden die Ministerien ausschütteln, dass der schwarze Sumpf einmal herausfällt, und Österreich wird sehen, was ihr in den letzten Jahrzehnten da drinnen aufgeführt habt – und nicht nur in der Coronazeit.
Dann sagt der Herr Minister – das war ja lustig, Herr Minister, da haben Sie nämlich etwas verwechselt; der Herr Kollege von der SPÖ hat eh schon ein bisschen darauf reagiert –, die SPÖ wollte sich nicht die Finger schmutzig machen. Sie haben aber eines dabei vergessen, Herr Minister – die Dankbarkeit dauert nicht lange, das ist aber bei der ÖVP immer so –: Die SPÖ war bei jedem Finger-schmutzig-Machen, bei jedem schamlosen Gesetz in dieser Zeit dabei und Steigbügelhalter für eure Regierung. Das ist jetzt der Dank, dass man zur SPÖ sagt: Ja, ihr macht euch die Finger nicht schmutzig! Sie waren überall dabei, das hat die ÖVP schon wieder vergessen. Das ist der Dank, dass ihr als SPÖ jedes Mal denen da den Steigbügel gemacht habt – ewig traurig für die ÖVP.
Herr Minister, ich kann Ihnen jetzt schon etwas - - (Zwischenruf des Bundesrates Himmer.) – Ich habe es nicht gehört, du musst deutlicher reden. – Wenn Sie sich hierherstellen, Herr Minister, und sagen, sieben Verfahren sind in Europa eröffnet worden und keines davon betrifft Österreich: Das stimmt. Ich kann Ihnen nur sagen: Ab Herbst 2024 wird die Staatsanwaltschaft ganz, ganz viele Ermittlungen gegen diesen Wahnsinn, was die Blackbox Cofag, was das ganze Coronawahnsinnsgschichtl betrifft, führen. Da betrifft es dann ganz, ganz viele Minister, ehemalige Minister und auch Leute, die hier herinnen immer für diesen Wahnsinn gestimmt haben. Auf diese Zeit freue ich mich, weil wir – und das kann ich euch versprechen – nicht vergessen. (Beifall bei der FPÖ.)
Wir vergessen keine einzige Minute, in der ihr die Leute auseinanderdividiert habt. Wir vergessen keine einzige Minute, in der ihr die Kinder mit einem Ninjapass auseinanderdividiert habt – gutes Kind, böses Kind, gute Eltern, böse Eltern. Wir vergessen keine einzige Minute, in der ihr die alten Leute alleine in den Altersheimen habt sterben lassen. Und wir vergessen keine einzige Minute, in der ihr in gute geimpfte Leute und schlechte ungeimpfte Leute separiert habt und dann auch noch Lockdowns für die schlechten eingeführt habt. Nichts vergessen wir, nicht eines! (Beifall bei der FPÖ.)
Sie stellen sich dann hierher und sagen: Wir haben das ordentlich gemacht, aber ein paar kleine Fehler sind wohl passiert. Die wollten wir dann eh ausbessern, das ist sich aber zeitlich nicht mehr ausgegangen, aber jetzt wickeln wir die Cofag eh ab, wir übernehmen das jetzt. – Ich glaube, übernehmen kann im doppelten Sinn gesehen werden: Hier (auf Bundesminister Brunner weisend) sitzt nämlich der zukünftige Parteiobmann und Oppositionsführer der ÖVP. (Beifall bei der FPÖ.)
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