Erklärung des Landeshauptmannes von Oberösterreich zum Thema „Verlässlich fürs Land. Nah bei den Menschen“

Präsident Mag. Franz Ebner: Ich begrüße den Herrn Landeshauptmann von Oberösterreich nochmals in unserer Mitte – herzlich willkommen, Thomas Stelzer, bei uns im Bundesrat!

Ich gebe bekannt, dass er seine Absicht bekundet hat, gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates eine Erklärung zum Thema „Verlässlich fürs Land. Nah bei den Menschen“ abzugeben.

Es liegt mir hierzu ein schriftliches Verlangen im Sinne des § 38 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Bundesrates vor, im Anschluss an die vom Herrn Landeshauptmann von Oberösterreich abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen. Da das Verlangen ausreichend unterstützt ist, werde ich diesem ohne Weiteres stattgeben.

Ich erteile nun dem Herrn Landeshauptmann von Oberösterreich zur Abgabe seiner Erklärung das Wort. – Bitte, Herr Landeshauptmann.