10.22

Bundesrat Mag. Bernhard Ruf (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsi­dent! Sehr geschätzter Herr Landeshauptmann! Zunächst: Herzliche Gratulation für den gelungenen Oberösterreichabend, der wirklich eine formidable Visitenkarte unseres Bundeslandes war!

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Saal und vor den Fernsehern und Bildschirmen! Lieber Herr Landeshaupt­mann, herzlichen Dank für die deutlichen Worte und für die gesetzten Schwerpunkte, nämlich betreffend die Standort- und damit auch Arbeitsplatz­sicherung, die verordnete Diät für unsere Bürokratie, die hoffentlich schlanker wird, und für das Ins-Licht-Rücken der Pflege als Herausforderung.

Bei mir hallen noch deine Worte wider, dass wir mehr darüber reden müssen, wovon wir leben, und nicht so sehr, wie wir leben. Geschätzter Herr Kollege und Vizepräsident Reisinger! Weder Bund noch Land haben einen Geldbunker à la Dagobert Duck, sondern wir verwalten unser aller Steuergeld und müssen dafür Sorge tragen, dass es ausreichend zur Verfügung steht, was sicher nicht mit Arbeitszeitreduktion geschehen kann. (Bundesrätin Schumann: Ja!) Deshalb bin ich dankbar, dass du, Herr Landeshauptmann (Zwischenrufe der Bundesrätin Schumann), für ein Revitalisierungspaket für unsere Wirtschaft und für unseren Standort plädierst. (Ruf bei der FPÖ: ... ruiniert habt!)

Unser Standort ist – noch – ein starker. Nehmen wir zum Beispiel unser Bundesland Oberösterreich her: Wir sind ein Industriebundesland, und da meine ich Industrie auch im ursprünglichen, lateinischen Sinn. Eifer, Fleiß, Einsatz bedeutet ja der Ursprung des Wortes: industria. Das kommt nicht von ungefähr.

Oberösterreich hat bekanntlich vier Viertel, die ich hier symbolisch und alpha­betisch quasi als kleine Landeskunde anführen und erläutern möchte.

Erstens das Hausruckviertel (Heiterkeit des Bundesrates Tiefnig – Bundesrat Himmer: Ist das jetzt eine Reihung, oder - -?) – alphabetisch, habe ich gesagt (Bundesrat Himmer: Ah, alphabetisch!) – oder, wie ich sage: Ho-ruck-Viertel. Der hemdsärmelige Einsatz, die gemeinsame Kraftanstrengung sind Fundament von Erfolg und Wohlstand. Wenn man sich zum Beispiel ansieht, welche Tour de Force etwa die Musikkapellen aus Sankt Marien in der letzten Woche auf sich genommen haben – Bezirksmusikfest, Oberösterreichabend –, und das alles ehrenamtlich, dann kann man nur stolz und bewundernd auf diesen Eifer blicken, auf diese industria, die da an den Tag gelegt wurde und täglich wird. (Beifall bei der ÖVP.)

Zweitens das Innviertel oder, wie die Tourismuswerbung und auch ich es nennen, das Sinnviertel: Sinnstiftende und sinnvolle Arbeit ist es, die das Leben bereichert und ermöglicht. Wir brauchen wieder mehr Menschen, die sich etwa der Pflege, dem öffentlichen Dienst, dem Lehrerberuf widmen und damit unsere Gesellschaft am Laufen halten, und wir müssen uns auch bei politischen Entscheidungen immer fragen, welchen Sinn sie machen und ob genug Hausverstand drin ist.

Drittens das Mühlviertel oder, wie ich es nenne, das Mühelosviertel: Eine gewisse Mühelosigkeit, eine Lebensleichtigkeit helfen, die Granitsteine, die einem auf dem Lebensweg begegnen, einzubauen und damit Wege und Brücken zu bauen. Wenn die Mühlen – und damit meine ich die Flüsse, die dem Mühlviertel den Namen geben – es mühelos schaffen, sich durch den Granit einen Weg Richtung Donau zu bahnen, dann können auch wir angesichts der Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft sagen: Ja, wir schaffen das!, oder wie es Neudeutsch heißt: Yes, we can!

Das gilt auch für die Energieversorgung, und ich möchte mich hier bei Landes­hauptmann außer Dienst Josef Pühringer für die Umsetzung des Kraftwerkes Lambach trotz des Widerstandes vieler Grüner bedanken, denn das Wasser bringt die konstanteste Energie, und wir in Oberösterreich sind Gott sei Dank auch damit gesegnet. (Beifall bei der ÖVP.)

Viertens das Traunviertel oder, wie ich es nenne, Traumviertel. Traumviertel nicht deshalb beziehungsweise nicht nur deshalb, weil dort der Herr Landes­hauptmann, der Herr Bundesratspräsident und meine Wenigkeit zu Hause sind (Bundesrätin Schumann: Hört, hört! Hört, hört!), sondern Traumviertel deshalb, weil es schon allein eine Gnade ist, in Österreich geboren worden zu sein, wobei es aber diesen in die Wiege gelegten Traum durch Ho-ruck, durch Sinnvolles und mit Mühelosigkeit am Leben zu erhalten und auszubauen gilt.

Wie ein sinnvolles Vorausdenken durch ein gemeinsames Ho-ruck mühelos zum Traum wird, zeigen einige positive Best-Practice-Beispiele aus Oberösterreich. Da wäre in der Forschung und Wissenschaft etwa die Etablierung der Medizini­schen Fakultät an der Johannes-Kepler-Universität, da wäre der Nobelpreis des gebürtigen Oberösterreichers Anton Zeilinger und da wären all die durch Wissenschaft und Forschung erfolgreichen Betriebe wie etwa Voest, Fronius, Pierer, Greiner oder auch Dynatrace, um nur einige zu nennen – wobei Dynatrace, das mittlerweile ja global agiert, in Linz gegründet wurde und ein Indiz dafür ist, dass Investitionen in neue Technologien, in Hochschulen wie Hagenberg, aber auch in Kultur wie in das Ars Electronica Center dazu einen weiteren wertvollen Beitrag leisten.

Weitere Best-Practice-Beispiele wären im Bereich der Kultur etwa die schon angesprochene Kulturhauptstadt im Salzkammergut, die zwar teilweise polarisiert, großteils aber wirklich wunderbar bereichernde Kunst mit und für die Region des südlichen Oberösterreichs bringt. Da wäre auch das Woodstock der Blasmusik, das sich aus einer kleinen, innovativen Idee zum größten Festival von und für Musiker:innen und zum besonderen und einzigartigen Mitmachmusikspektakel entwickelt hat. Und da wären auch kleinere Initiativen, wie die Uraufführung der Messe der Barmherzigkeit, die am kommenden Sonntag beim Landesmusikfest durch drei Musikkapellen und vier Chöre im Mariendom aufgeführt wird, um dann im Petersdom für Papst Franziskus zu ertönen – eine herzliche Einladung an alle hier im Saal, vor allem an jene, die der Barmherzigkeit am meisten bedürfen (Heiterkeit bei der ÖVP), und nein, ich klammere mich selbst nicht aus. (Beifall bei der ÖVP.)

Jedes unserer hier vertretenen Bundesländer hat Best-Practice-Beispiele in den unterschiedlichsten Bereichen, wenn ich nur an die Einblicke in Healthacross oder die Sonnenwelt im Waldviertel denke, die wir dank Präsidentin Margit Göll besuchen durften. Herzlichen Dank dafür. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundes­rät:innen der Grünen.)

So wie Oberösterreich die Summe seiner Viertel ist, so sind wir die Summe unserer Bundesländer. Wir neun sind Österreich, das global zwar klein, aber oho ist. Gemeinsam können, ja müssen wir hier im Parlament, hier im Bundesrat als Länderkammer darauf achtgeben, dass wir als Lebensstandort, als Gesellschafts­standort und als Wirtschaftsstandort attraktiv und aktiv bleiben.

So wünsche ich dir, lieber Herr Landeshauptmann, für deine Funktion als Vor­sitzender der Landeshauptleutekonferenz und dir, lieber Präsident des Bundesrates, dieses wichtigen Gremiums, für das nächste halbe Jahr viel Energie, viel Kraft, Glück und Segen bei der gemeinsamen Anstrengung, unser Öster­reich nicht nur liebenswert zu erhalten, sondern noch lebenswerter zu gestalten. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

10.31

Präsident Mag. Franz Ebner: Vielen Dank, Herr Bundesrat.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Bettina Lancaster. Ich erteile ihr das Wort.