17.09

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch: Frau Präsidentin! Die wesentlichen Eckpunkte der Novellierung des MTD-Gesetzes sind heute schon dargelegt worden. Ich möchte noch einen Aspekt hervorheben, weil er wichtig ist und auch sozusagen den Rahmen dafür schafft, was sich künftig im medizinischen Bereich abspielen wird. Es wird die Stärkung des Teamgedankens besser zum Ausdruck gebracht.

Wir haben heute im Gesundheitswesen die Situation, dass die Zusammenarbeit der Berufsgruppen auf Augenhöhe viel wichtiger ist als noch vor wenigen Jahren. Die in den jeweiligen Fachbereichen im Gesundheitswesen tätigen Berufsgruppen werden gestärkt, das ist der Fall, das ist auch mit diesem MTD-Gesetz der Fall. Das war auch eine langjährige Forderung der Berufsgruppen; sie warten wie gesagt seit 30 Jahren darauf.

Es ist moniert worden, dass einiges nicht enthalten sei, was von der Berufsgruppen gewünscht worden sei. Ich bin ja Gott sei Dank im ständigen Austausch, auch mit Frau Jaksch, die ich gestern getroffen habe und die sich ausdrücklich noch einmal bedankt hat, dass es überhaupt gelungen ist, dieses Gesetz jetzt zu beschließen. Ist alles enthalten? – Nein. Wäre es besser gewesen, zu warten? – Nein.

Die klare Aussage von Frau Jaksch war: Gott sei Dank ist es jetzt dazu gekommen, nach 30 Jahren diesen Schritt zu machen, weil damit jedenfalls die Voraussetzung dafür geschaffen ist, in der Zukunft gut arbeiten zu können! Und die Berufsgruppen haben sich auch ausdrücklich dafür bedankt.

Ich meine, dass damit eine wichtige Voraussetzung geschaffen worden ist, um auch umzusetzen und in Gang zu bringen, was in der Gesundheitsreform grundgelegt ist. Es ist – wie schon öfters dargelegt – im Wege des Finanzausgleichs gelungen, mit 1 Milliarde Euro plus pro Jahr tatsächlich mehr Mittel in das System hineinzubekommen und dort jene Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Bedingungen für die Patientinnen und Patienten verbessert werden.

Letzter Satz dazu aus meiner Sicht: Wir haben betreffend Primärversorgungseinrichtungen – um das noch zu erwähnen – eine überaus erfreuliche Entwicklung; das ist auch ein Ort, an dem diese Berufsgruppen jetzt eingebunden werden, um das Angebot zu verbreitern und zu verbessern. Wir werden es im nächsten Jahr schaffen, die Grenze von 100 Primärversorgungseinrichtungen in Österreich zu durchbrechen, und das ist erfreulich. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesrät:innen der ÖVP.)

17.11

Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor. (Bundesrat Christian Fischer hebt die Hand.) – Bitte schön, Herr Kollege Fischer, ich erteile Ihnen das Wort.