18.30

Bundesrat Philipp Kohl (ÖVP, Burgenland): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Bundesrätin Jagl hat bereits über die Änderung des Sozialarbeits-Bezeichnungsgesetzes 2024 informiert. Sie hat alle wichtigen Punkte genannt: die Senkung der Altersgrenze auf 18 Jahre, die Erweiterung von Kompe­tenzen der Heimhelferinnen und Heimhelfer, die sprachlichen Anpassungen und die neuen Bezeichnungen – das war alles da. Warum aber die NEOS dagegen­stimmen, ist mir nicht ganz klar, aber im Leben muss auch nicht immer alles logisch sein. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.)

Abschließend möchte ich im Namen des gesamten Burgenlandes – das kann ich ja sagen, weil ich der einzige Vertreter aus dem Burgenland bin, der jetzt da ist (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP) – dem neuen Präsidium unter der Vorsitz­füh­rung von Oberösterreich alles Gute wünschen. Ich wünsche euch, werte Kolleginnen und Kollegen, einen schönen und erholsamen Sommer! (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)

18.32

Präsident Mag. Franz Ebner: Danke, Herr Bundesrat.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Daniela Gruber-Pruner. Ich erteile ihr das Wort.