Aktuelle Stunde

Präsident Mag. Franz Ebner: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema

„Hinschauen statt Wegschauen – Gewaltprävention an Schulen“

mit Herrn Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek, den ich herzlich bei uns im Bundesrat willkommen heißen darf. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie der Bundesrätin Sumah-Vospernik.)

In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je ein Redner beziehungsweise eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je eine Rednerin, je ein Redner der Fraktionen sowie anschließend eine Wortmeldung der Bundesrätin ohne Fraktion mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundesministers erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.

Als Erste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Christine Schwarz-Fuchs. Ich erteile es ihr und mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.