13.27

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Magister bin ich nicht, aber ich bin gerne Herr Kollege Schreuder. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Heike und Adi, vielen Dank für eure Arbeit! Das möchte ich hier schon auch noch gesagt haben. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ.)

Ich möchte hier schon eines einmal klarstellen: Zum einen gab es ein VfGH-Urteil – das kann man ja nicht einfach hier wegdiskutieren (Zwischenruf der Bundesrätin Schartel), so als ob man aus ideologischen Gründen den VfGH einfach overrulen möchte –, in dem eine Festlegung erfolgt ist. Zum anderen hat sich übrigens die Bioethikkommission im Bundeskanzleramt auch dazu geäußert – und seitdem haben wir offiziell sechs Geschlechter in Österreich (neuerlicher Zwischenruf der Bundesrätin Schartel), auch Männer und Frauen. Niemand schafft hier Männer und Frauen ab.

Das Einzige, was man tut, indem man sagt, man wolle nur Gleichstellung zwischen diesen beiden, ist, dass man andere schlechterstellen und schlechter behandeln will. Dagegen verwehre ich mich, weil nichts – nichts, nichts! – daran unterstützenswert ist, dass man Transgenderpersonen oder Nonbinarypersonen (Bundesrat Spanring: Wie viele gibt es denn?), die im Bundesgebiet arbeiten, schlechter behandelt. Gleichbehandlung auf einer Ebene, bei der es um Arbeit geht, muss für alle gelten – so einfach ist das. (Beifall bei den Grünen, bei Bundesrät:innen von ÖVP und SPÖ sowie der Bundesrätin Sumah-Vospernik.)

13.28