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Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Eingelangt ist ein Schreiben des Burgenländischen Landtages betreffend Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern und ein Schreiben des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzicht. Da Bundesrätin Korinna Schumann auf ihr Amt verzichtet hat, ist ihr Ersatzmitglied Martina Ludwig-Faymann ex lege auf das frei gewordene Mandat nachgerückt.
Die Schreiben sind via Mitteilungsliste unter folgendem Link abrufbar:
Die neuen Mitglieder des Bundesrates sind im Haus anwesend, ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführerin um die Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Mag. Daniela Gruber-Pruner: Danke, Frau Präsidentin.
Ich verlese die Gelöbnisformel für die Mitglieder des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik, stete und volle Beachtung der Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
(Über Namensaufruf durch Schriftführerin Gruber-Pruner leisten die Bundesrät:innen Thomas Karacsony [FPÖ/Bgld.], Martina Ludwig-Faymann [SPÖ/W], Ing. Thomas Schmid [SPÖ/Bgld.] und Mario Trinkl [SPÖ/Bgld.] die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)
Herzlich willkommen im Bundesrat!
Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Ich begrüße die neuen Mitglieder des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte und freue mich auf die Zusammenarbeit. (Allgemeiner Beifall. – Die neuen Mitglieder des Bundesrates werden von ihren Kolleg:innen beglückwünscht.)